Kleve Stadt will "Denkmalliste" nicht öffentlich diskutieren

Kleve · Debatte im Fachausschuss ist noch nicht vorgesehen.

Die einen möchten die vom Klevischen Verein an die Stadt übergebene Denkmalliste gleich ins Internet stellen: Jedes öffentlich gemachte Denkmal sei besser geschützt, heißt es.

ndere möchten sie unter Verschluss halten: Zu früh bekannt gemachte Denkmäler könnten verschwinden, heißt es. Dritte wollen angeblich damit gleich Politik machen.

Bei der Stadt hat man inzwischen angefangen, die Liste aufzuarbeiten: "Die Liste von Objekten, die sich möglicherweise als denkmalwürdig erweisen könnten, liegt der Unteren Denkmalbehörde vor. Diese prüft im Rahmen der Bauantragsverfahren die Denkmalwürdigkeit und beteiligt im Verdachtsfall das Rheinische Amt für Denkmalpflege", sagt Stadtsprecher Jörg Boltersdorf.

Bei Bauanträgen wird die Liste also schon zu Rate gezogen und geprüft. "Sollte im Rahmen der Prüfung der Bauanträge einvernehmlich die Denkmaleigenschaft festgestellt werden und bereits ein Gutachten vorliegen, erfolgt die Eintragung in die Denkmalliste. Andernfalls kann zur Sicherung der Denkmaleigenschaften die vorläufige Unterschutzstellung angeordnet werden", erklärt Boltersdorf das Vorgehen.

Öffentlich möchte die Stadt die Liste zunächst nicht diskutieren, sagt der Sprecher: "Eine Veröffentlichung der Liste sowie Diskussion im Ausschuss ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht beabsichtigt, da es sich um ein Arbeitspapier handelt, welches weiterer Ausarbeitung respektive Gutachten bedarf." Außerdem seien datenschutzrechtliche Vorgaben zu beachten, schränkt Boltersdorf ein.

Die Klever Politiker hingegen hatten quer durch alle Fraktionen gefordert, dass die Liste im Kultur- oder Bauausschuss vorgestellt werden soll. Der Ausschuss werde dann entscheiden, wie man damit umgehen soll.

Denn ob sie veröffentlicht werden kann oder datenschutzrechtliche Bedenken dies verbieten, wie die Stadt annmahnt, darüber wird die Politik entscheiden müssen. Möglichst bald.

(RP)
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