Kleve Stadt Kleve will 10,2 Millionen Euro Überschuss zurücklegen

Kleve · Die Rücklagen der Stadt Kleve wachsen wieder: Der Jahresabschluss 2017, den Kämmerer Willibrord Haas nicht ohne Stolz dem Hauptausschuss vorlegte, bescheinigt der Stadt einen Überschuss von 10,217 Millionen Euro. Die sollen für schlechte Zeiten zurückgelegt werden. Damit erreicht die Stadt dann im Herbst, wenn der Abschluss vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüft sein wird, eine Ausgleichsrücklage von rund 15 Millionen Euro, so Haas. Erklärtes Ziel des Kämmerers ist es, die einstige Rücklage von 19 Millionen Euro wieder aufzubauen.

Einen wesentlichen Beitrag zum Überschuss "leistete" vor allem die kräftig sprudelnde Gewerbesteuer. Hier verzeichne die Stadt ein Plus von 4,3 Millionen Euro, so der Klever Kämmerer. Der Ausschuss empfahl den vorläufigen Jahresabschluss einstimmig. "Damit kann man ausgesprochen zufrieden sein", kommentierte Ausschussvorsitzender Jörg Cosar (CDU), der die Bürgermeisterin vertrat.

Intensiv diskutiert wurde der Bebauungsplan für die Krohnestraße: Hier hatte ein Investor 32 Wohnungen in vier Häusern beantragt, in der Mitte die Einfahrt für die Tiefgarage. Das war den Politikern im Bauausschuss zu viel gewesen - sie möchten pro Haus nur sechs Wohneinheiten. Kleves Technischer Beigeordneter Jürgen Rauer bat im Hauptausschuss, die einstimmige Empfehlung des Bauausschusses, nur sechs Wohnungen zuzulassen, "noch einmal zu überdenken".

Der Investor habe auf entsprechende Bauten an der Nassauerallee und der Querallee verwiesen und wolle auf der Krohnestraße Häuser mit acht Wohnungen zwischen 55 und 90 Quadratmetern errichten, nach den geltenden Förderrichtlinien. Wären es hingegen sechs Wohnungen, so zitiert Rauer den Investor, dann entstünden 100 bis 120 Quadratmeter große Wohnungen, die der Wohnungsmarkt derzeit aber nicht brauche.

Dem hielt Hedwig Meyer-Wilmes (Grüne) entgegen, dass die Gebäude in die Umgebung passen müssen. Es seien für sie seltsame Argumente, dass es nicht auch Sechsparteienhäuser mit kleineren Wohnungen geben könne. Ihre Fraktionskollegin Wiltrud Schnütgen schlug vor, den gesamten Bebauungsplan für diesen Bereich an der Krohnestraße zurückzuziehen, neu zu überdenken und auch die Nachbarflächen einzubeziehen. Immer mit der Maßgabe: "Das muss sich der Umgebung anpassen." CDU-Chef Wolfgang Gebing hingegen votierte dafür, das Bebauungsplan-Verfahren durchzuziehen und die Nachbargrundstücke im laufenden Verfahren mit einzubeziehen. Das sah Petra Tekath (SPD) nicht anders.

Um sich ein Bild von den Planungen machen zu können, beantragte Fabian Merges (Offene Klever) Fraktionsberatung. Damit geht die Diskussion in den Rat.

(mgr)