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Stadt Kleve verbietet Verein "Tierfreiheit" die Haltung von Minischweinen

Stadt beschließt Haltungsverbot : Warum fünf Minischweine nicht länger im Verein „Tierfreiheit“ in Kleve bleiben dürfen

Der Verein „Tierfreiheit“ hält in Rindern fünf Minischweine. Die Stadt hat ihn aufgefordert, diese binnen vier Wochen zu entfernen, weil sie dort nicht gehalten werden dürften. Der Verein empfindet das als ungerecht.

Fünf Göttinger Minischweine erregen derzeit in Rindern die Gemüter. Der Verein „Tierfreiheit“, der sich für die Rettung von Schweinen und Hühnern einsetzt, will diesen auf ihrem Gelände einen neuen Lebensraum schaffen. Eine Minischwein-Familie, die einst aus einem Versuchslabor gerettet wurde, muss nun aber auf Geheiß der Stadt weg.

Ein Nachbar hatte sich offenbar wiederholt beim Amt beschwert – über Geruchsbelästigung, über den Lärm. Aber so genau weiß das Co-Vereinsgründerin Sandra van de Loo-Diel auch nicht. Die Beschwerden seien nie bei ihr persönlich vorgetragen worden, sondern stets bei der Stadt.  „Der Vorwurf ist an den Haaren herbeigezogen“, sagt sie. Letzte Woche erreichte den Verein dann der Bescheid, die Schweine müssten innerhalb einer vierwöchigen Frist vom Gelände entfernt werden.

Stadtsprecher Niklas Lembeck bestätigt auf Nachfrage, dass „Schweinehaltung nicht zur der in einem allgemeinen oder reinen Wohngebiet zulässigen Kleintierhaltung zählt“, will sich aber darüber hinaus nicht zu dem laufenden Vorgang äußern. Das will Sandra van de Loo-Diel umso mehr. Demnach gibt es nicht das erste Mal Ärger um die Schweine.

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2018 holte der Verein die Tiere, die bis zu 100 Kilogramm schwer werden können, auf den Hof. Zuvor habe sich der Verein eine Erlaubnis bei der Stadt geholt, erzählt sie. Allerdings nur telefonisch. Ein entsprechendes Schriftstück gibt es nicht. Die Schweine hätten bereits vor Ort gewohnt, als ein neuer Anwohner auf ein benachbartes Grundstück gezogen sei. Es folgte eine Beschwerde bei der Stadt. „Es kam ein Gutachter vom Bauamt, der die Haltung der Minischweine erlaubte und auch den neuen Stall in Ordnung fand“, sagt van de Loo-Diel. Im vergangenen Jahr schickte die Stadt dann wieder einen Gutachter vorbei, offenbar nach einer erneuten Beschwerde. „Mein Mann und ich wussten nicht Bescheid, wir waren nicht da, nur eine unserer Freiwilligen. Der ist hier einfach durch unseren Garten marschiert“, sagt van de Loo-Diel. Damals habe es dann plötzlich geheißen, dass die Schweine weg müssten.

Der Verein schaltete einen Anwalt ein und reichte Klage ein, sagt van de Loo-Diel. Daraufhin sei die Stadt zurückgerudert und die Klage zurückzogen worden. Seit Sommer habe sich die Angelegenheit in einem Schwebezustand befunden, nun kam das Schreiben. Die Genehmigung sei keine gewesen, heiße es demnach, sondern lediglich eine Duldung. „Im Sommer hieß es noch, die Minischweine dürfen bleiben, lediglich die Großschweine müssen weg. Der gleiche Herr bei der Stadtverwaltung sagt jetzt: Schwein ist Schwein, die müssen jetzt alle weg“, sagt van de Loo-Diel.

Tatsächlich untersagten verschiedene Verwaltungsgerichte in den vergangenen Jahren die Nutzung von Tieren wie Pferde, Schweine oder Gänse unter Berufung auf die Baunutzungsverordnung. Die Kleintierhaltung würde nicht der Eigenart des Gebiets entsprechen. Dennoch ärgert sich Sandra van de Loo-Diel über diese Rechtslage: In der Umgebung befänden sich auch Schafe und anderes Vieh, das niemanden stören würde.

Sie habe bereits das Gespräch mit dem Nachbarn gesucht, vergeblich, wie sie sagt. Schon im Sommer sammelte der Verein Unterschriften. Auch ein Brief an den Bürgermeister sollte zum Erhalt der Schweine beitragen. Jetzt startete der Verein eine Online-Petition, die bist gestern Nachmittag mehr als  15.000 Unterstützer fand. Von einer erneuten Klage sehe man derzeit aber ab: Diese würde die nun gestellte Frist nicht aussetzen, heißt es vom Verein.

„Plan B wäre die Schweine auf unsere anderen Standorte zu verteilen, aber das wollten wir nicht“, sagt van de Loo-Diel. Die Tiere müssten in einer vertrauten Umgebung bleiben. Sie hätten in ihrer Vergangenheit bereits genug durchmachen müssen. Sie hofft nun darauf, dass innerhalb der nächsten Wochen doch noch Bewegung in die Sache kommt und die Schweine bleiben dürfen.