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Stadt Kleve ruft Bürger zur Säuberung der Gehwege auf

In Kleve : Reinigung der Gehwege auch Bürgerpflicht

Stadtverwaltung: In den meisten Fällen sind Anlieger für Reinigung und Unkrautbeseitigung zuständig.

(RP)   In den Sommermonaten gibt es regelmäßig Beschwerden von Bürgerinnen und Bürger, dass insbesondere öffentliche Gehwege mit Unkraut überwuchert und verdreckt seien. Hier sind jedoch zumeist die Bürgerinnen und Bürger als Grundstückseigentümer oder Anlieger selber in der Pflicht, schreibt die Stadtverwaltung in einer Presseerklärung.

. In den meisten Fällen sind Bürgerinnen und Bürger für die Reinigung und damit auch die Unkrautbeseitigung verantwortlich. Nach dem Straßenreinigungsgesetz NRW obliegt die Reinigungspflicht für die Geh- und Radwege zwar dem Grunde nach den Kommunen, allerdings nur insoweit, als sie nicht den Anliegern durch Satzung übertragen wurden.

Von dieser Möglichkeit haben eine Vielzahl von Kommunen Gebrauch gemacht. Auch die Stadt Kleve hat diese Möglichkeit genutzt. Die Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren erläutert, für welche Straßen und/oder Gehwege sowie in welchem Umfang die Reinigungspflicht in Kleve auf die Anlieger übertragen wurde.

In der Regel sind die Straßen/Gehwege jede oder aber auch alle zwei Wochen zu reinigen. Die Reinigung umfasst unabhängig vom Verursacher auch die Beseitigung von Unkraut und sonstigen Verunreinigungen.

Die Satzung kann im Internet auf www.kleve.de unter der Rubrik „Ortsrecht“ oder auch auf www.usk-kleve.de unter der Rubrik „Straßenreinigung“ abgerufen werden. Es besteht ebenfalls die Möglichkeit, Informationen unmittelbar bei den USK zu erhalten. Wer vorsätzlich oder fahrlässig seiner Reinigungspflicht nicht nachkommt handelt ordnungswidrig und kann mit einem Bußgeld belangt werden.

Daher bittet die Stadt Kleve die Bürgerinnen und Bürger ihre Pflichten, nach der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren, zu beachten. Sofern man als Anlieger/Grundstückseigentümer verantwortlich ist, sollte auch im eigenen Interesse eine ordnungsgemäße Reinigung erfolgen. Anderenfalls könnte man durchaus für Unfälle, die auf eine mangelhafte Reinigung zurückzuführen sind, in Anspruch genommen werden. Oftmals ist bei Mietobjekten die Reinigungspflicht auf die Mieter übertragen worden.