Kleve Schwarz-Grün regiert weiter in Kleve

Kleve · Die Eckpunkte für die Listenverbindung stehen. Stadtplanung wird künftig auch im Kulturausschuss diskutiert, bei der Umsetzung von Ratsbeschlüssen soll mehr Tempo gemacht und neuralgische Verkehrsknoten geprüft werden.

 Die schwarz-grüne Zusammenarbeit in Kleve wird fortgesetzt: Michael Bay, Hedwig Meyer-Wilmes (beide Grüne) sowie Jörg Cosar und Wolfgang Gebing (beide CDU) verkündeten gestern mit Blick auf das neue Rathaus die Ergebnisse der langen, intensiven Verhandlungen.

Die schwarz-grüne Zusammenarbeit in Kleve wird fortgesetzt: Michael Bay, Hedwig Meyer-Wilmes (beide Grüne) sowie Jörg Cosar und Wolfgang Gebing (beide CDU) verkündeten gestern mit Blick auf das neue Rathaus die Ergebnisse der langen, intensiven Verhandlungen.

Foto: Gottfried Evers

Die schwarz-grüne Listenverbindung für Kleve steht: Gestern stellten die Fraktionsvorsitzenden Hedwig Meyer-Wilmes (Grüne) und Wolfgang Gebing (CDU) sowie Michael Bay (Grüne) und Jörg Cosar (CDU) die Eckpunkte der Vereinbarung vor. Dabei soll die Verwaltungsspitze kritischer ins Gebet genommen werden. Man wolle, so Gebing und Meyer-Wilmes, bei wichtigen Themen mehr Tempo machen und man wolle regelmäßig prüfen, wie die Ratsbeschlüsse umgesetzt werden. Die Ratsmitglieder scheinen gelernt zu haben: Die Kommunalwahl hat nämlich gezeigt, dass Mehrheitsparteien auch für das Handeln der Verwaltungsspitzen abgestraft werden. Doch auch die eigenen Beschlüsse sollen regelmäßig hinterfragt werden: "Wir wollen uns auch an unsere eigene Nase fassen", sagt Hedwig Meyer-Wilmes.

Konsens herrscht in den Fragen nach einem Kulturbeauftragten, der als Sachbearbeiter und nicht als Dezernent vor allem die freie Szene unterstützen soll. Das Hauptaugenmerk der Stadt solle weiter auf die herausragenden Aushängeschilder Kurhaus, Koekkoek und den Parks liegen, sagt Gebing. Bei der städtischen Energieversorgung möchte man Tempo in Sachen Windpark machen. Die neuralgischen Verkehrknoten Nassauer Allee/Uedemer Straße/Albersallee sowie Römerstraße/Ringsstraße sollen geprüft werden, ob dort Kreisverkehre möglich sind. "In vielen Punkten wollen wir nicht weiter vertröstet werden", sagt Meyer-Wilmes.

Das Gleiche gelte für das Radwegekonzept und die Sanierung der Klever Schulen, sagt Gebing. Hier bahnt sich eine neue Entwicklung an: In Kürze wird die Stadt dem Schulausschuss ein neues Konzept für die Sanierung der Schulen vorstellen. Das will die schwarz-grüne Politik mit ihrem eigenen Konzept abgleichen.

Der Kulturausschuss soll sich künftig mit Stadtplanung befassen. "Wir wollen gute Lösungen", sagt Gebing. Deshalb solle sich die Stadtplanung mehr an die Denkmäler der Stadt orientieren, an historisch Gewachsenes. "Ich möchte nicht noch einmal das Erlebnis haben, dass plötzlich der Hafenkran abgerissen ist", sagt Cosar. Es zeichnet sich ab, dass der Bebauungsplan neben Haus Koekkoek beispielgebend werden könnte.

Kitas sollen bei Bedarf ausgebaut und die Schulsozialarbeit erhalten bleiben. Dazu werde der Etat für Jugend und Familie der Stadt noch geprüft. Auf den Prüfstand soll die Arbeit des Ordnungsdienstes in Kleve. Gas und Wasser sollen in städtischer Hand bleiben, sagt Cosar. Der Minoritenplatz soll innerhalb der kommenden sechs Jahre kleinteilig bebaut werden. "Einen Park gibt es mit uns da nicht. Das ist zu teuer - zumal es in unmittelbarer Nähe Parks gibt", sagen Bay und Meyer-Wilmes. "Wir haben gehört, dass auch die anderen Parteien, SPD, FDP und OK eine Verbindung eingehen wollen. Das wundert mich, angesichts der Geplänkel, die die Parteien in der vergangenen Ratsperiode hatten", stichelte Gebing abschließend gen Opposition.

(RP)
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