Schlüsselzuweisungen Warum Kleve 41 Millionen Euro vom Land bekommt – und Straelen keinen Cent

Kreis Kleve · Das Land NRW beteiligt die Kommunen mit 23 Prozent am Steueraufkommen. Wichtiger Faktor sind die Schlüsselzuweisungen. Warum Kleve 41 Millionen Euro bekommt, Straelen und Wachtendonk aber nichts.

Schlüsselzuweisungen im Kreis Kleve 2023​: Zwischen 41 Millionen und 0
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Zwischen 41 Millionen Euro und null Cent – So viel bekommen die Kommunen

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Foto: dpa/Monika Skolimowska

Viele Kommunen im Kreis Kleve haben in Zeiten der Krise mit überbordenden Energie- und Baupreisen Probleme, einen ausgelichenen Haushalt vorzulegen. Abgaben und Steuern auf der einen Seite, öffentliche Aufgaben wie Schul- und Straßenbau und eigenverantwortliche Gestaltung, die freiwilligen Ausgaben für Vereine, Sport und Kultur auf der anderen Seite. Oft decken da die Einnahmen dann nicht mehr die Ausgaben und die Verwaltung muss auf die Rücklage zurückgreifen. Dabei setzen sich die Einnahmen der Kommunen nicht nur aus Steuern und Abgaben zusammen, die die Städte und Gemeinden direkt erheben, sondern auch die Landesregierung Nordrhein-Westfalen beteiligt die Kommunen jährlich an dem Steueraufkommen des Landes mit 23 Prozent über das Gemeindefinanzierungsgesetz. So stehen 2023 voraussichtlich insgesamt Zuweisungen in Höhe von rund 15,2 Milliarden Euro an. Ein nicht unbeträchtlicher Anteil daran sind die so genannten Schlüsselzuweisungen. Die sind für steuerstarke Kommunen niedriger, für steuerschwächere Kommunen höher und werden nach einem komplizierten Schlüssel je nach Steueraufkommen und Einwohnerzahl vergeben. Entsprechend groß sind die Unterschiede in den einzelnen Kommunen: So bekommt Kleve als größte Stadt im Kreis 41 Millionen Euro Schlüsselzuweisungen vom Land überwiesen. Am anderen Ende der Skala stehen Straelen und Wachtendonk. Sie bekommen: Nichts.