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Kreis Kleve: Rouenhoff im Wirtschaftsausschuss

Kreis Kleve : Rouenhoff im Wirtschaftsausschuss

Auch Tourismus und Europa sind Themen für den CDU-Abgeordneten.

Der CDU-Abgeordnete des Kreises Kleve, Stefan Rouenhoff aus Goch, ist sehr zufrieden mit den Ausschüssen, in denen er künftig mitarbeiten kann. Gestern wurde er als einer von 14 CDU-Abgeordneten in den Wirtschaftsausschuss berufen, außerdem wird Rouenhoff dem Ausschuss für Tourismus und als Stellvertreter dem Europaausschuss angehören. Seine Interessensbereiche wurden damit weitgehend berücksichtigt. Der Gocher erklärt: "Gleich zu Beginn in einen der bedeutendsten Bundestagsausschüsse einzuziehen, ist keine Selbstverständlichkeit. In der Wirtschaftspolitik sehe ich erheblichen Handlungsbedarf, gerade wenn es um die Belange des Mittelstandes geht. Wir brauchen weniger Bürokratie, mehr Rechtssicherheit, bessere Rahmenbedingungen für Investitionen, Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel und Vereinfachungen bei Existenzgründungen. Unsere mittelständischen Unternehmen sind das Fundament für den Wohlstand unserer Gesellschaft. Dafür, dass das so bleibt, werde ich mich im Wirtschaftsausschuss einsetzen."

Der Gocher, der vor seiner Zeit in Brüssel unter anderem Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums war, hatte sich gewünscht, seiner Qualifikation entsprechend eingesetzt zu werden. So ist es nun gekommen. Wobei auch der Tourismus ein wichtiges Thema ist, denn diese Branche gehört zu den großen Wirtschaftsmotoren, zumal Deutschland bei Einwohnern wie Ausländern ein außerordentlich beliebtes touristisches Ziel ist. In dem Ausschuss mit nur 18 Mitgliedern geht es um die Rahmenbedingungen, in denen Hotels, Restaurants und andere Anbieter sich entwickeln können. Globale Trends müssen erkannt und auf deutsche Verhältnisse angewandt werden. Auch Verbraucherrechte und die Digitalisierung sind Themen, die dort behandelt werden.

Der zahlenmäßig stärkste Ausschuss ist der Wirtschaftsausschuss: Seine 49 Mitglieder beschäftigen sich mit der Industrie- und Mittelstandspolitik, mit der Außenwirtschaft, dem Netzausbau und dem globalen Wettbewerb. Und mit dem Klimaschutz und der Energiewende. Bereiche, in denen es Rouenhoff dann wohl öfter mit der Bundesumweltministerin zu tun bekommen dürfte. Wenn die Kleverin Barbara Hendricks ihr Ministerium denn behalten darf. Beziehungsweise überhaupt weiter dem Kabinett angehören wird. Gar nicht zu reden von der Frage, ob es denn überhaupt zu einer Regierungsbildung kommt oder doch noch Neuwahlen ins Haus stehen.

Ausschuss Nummer drei mit Kreis Klever Beteiligung ist der Europaausschuss. Da geht's um europapolitische Mitbestimmung, um die europäische Integration und Fragen der EU-Erweiterung. Auch einige EU-Parlamentarier wirken in dem Gremium mit. In seiner Zeit als Handelsattaché der Bundesregierung hat Rouenhoff die außenpolitischen Interessen Deutschlands gegenüber den Institutionen der Europäischen Union vertreten. "Europa" ist dem 39-jährigen CDU-Mann also keinesfalls fremd.

(nik)