Kleve: Rathaus: Lösung im Sommer

Kleve : Rathaus: Lösung im Sommer

Die Politik spricht von einer zielorientierten Lösung für den geplanten Neubau/Sanierung des Rathauses in Kleve. Details zu dem Verfahren will die Stadt Kleve nicht bekanntgeben. Udo Janssen: Entscheidung vor Sommerferien.

In nichtöffentlicher Sitzung des Rates der Stadt Kleve hat sich die Politik zur Zukunft des sanierten Rathauses durchgesetzt. Es war eine lange Sitzung mit langen, guten Diskussionen. Als SPD-Ratsherr Michael Kumbrink um 21.27 Uhr in sein Auto stieg, fiel gerade das 1:0 für den FC Bayern, sagt der Sozialdemokrat.

"Wir haben mehrheitlich eine Lösung gefunden, die zielorientiert ist", sagte gestern CDU-Fraktionschef Udo Janssen im Gespräch mit der RP. Details zu dieser Lösung könne er nicht preisgeben, weil es eine Entscheidung in nichtöffentlicher Sitzung gewesen sei, so Janssen weiter, der sich stolz zeigte, dass seine Fraktion geschlossen für den einzuschlagenden Weg gestimmt habe.

Dieser Weg schreibt der Verwaltung vor, Verhandlungen mit den an dem Verfahren beteiligten Gruppen aufzunehmen und bis zur Ratssitzung vor den Sommerferien eine Lösung vorzulegen, sagt Janssen. Er hofft, — vorausgesetzt, dass alle Verfahrensbeteiligten mitmachen — dass es nach den Sommerferien losgehen kann. "Dann steht zwar noch kein Bagger, aber wir könnten anfangen", hofft der CDU-Fraktionschef.

Auch Michael Bay von den Grünen begrüßt das jetzt beschlossene Vorgehen, weil man damit zügig eine Lösung erreichen könne. "Die Lösung ist gut und pragmatisch", sagt der Grünen-Politiker. Es sei, so sagt Bay, so eine "Allianz der Vernunft", die man jetzt eingegangen sei, um das leidige Thema endlich vom Tisch zu bekommen. Dass das Rathaus nach einer Lösung drängt und man einen Weg suche, der nicht wie das von der Stadt zuvor bevorzugte Verfahren ins unendliche weist, wurde gestern von allen Politikern begrüßt. Mit dem zuvor gewählten Verfahren, das ja in einer Klage vor der Vergabekammer endete, sei Kleve wohl an Grenzen gestoßen, hieß es.

Alexander Frantz, Chef der SPD-Fraktion, freut sich ebenfalls über das zielführende Ergebnis. Er hofft allerdings, dass es nicht wieder in juristischen Auseinandersetzungen endet. "Dann können wir das Thema wirklich zügig im Sinne der Stadt erledigen", sagt der Sozialdemokrat. Das sieht auch FDP-Fraktionschef Daniel Rütter: "Wir hoffen, dass die zu führenden Gespräche positiv verlaufen und es hoffentlich bald weitergehen kann", sagt der Freidemokrat. Die Diskussion im Rat konzentrierte sich auf zwei der im Vorfeld der Ratsdiskussion in der RP vorgestellten Lösungen:

1. Das Rathausverfahren setzt im April 2011 wieder ein. Die Stadt verhandelt mit beiden Unternehmern weiter, nachdem sie die Auflagen der Vergabekammer erfüllt hat. Damit sind beide Bieter wieder im Rennen. Im Grunde wird hier das alte Verfahren ein Stück zurückgesetzt.

2. Die Stadt kauft einen der Architektenentwürfe an, vergibt selbst den Bau oder sucht einen Generalunternehmer.

(RP)