Bis zur WM 2026: DFB verlängert Vertrag mit Bundestrainer Nagelsmann
EILMELDUNG
Bis zur WM 2026: DFB verlängert Vertrag mit Bundestrainer Nagelsmann

Kleve Rat: Mehr Rederecht im Ausschuss

Kleve · Der Minoritenplatzes und der dazu gehörige Bebauungsplan sind das Lieblingsthema von Martin Fingerhut. Er nutzt die Bürgerfragestunde, um den Finger in die Wunde zu legen. Sind inzwischen Vorschläge für eine Änderung des Bebauungsplanes Minoritenplatz von den Fraktionen an die Stadtverwaltung gegangen, fragte er also. Und bekam die Antwort vom Dezernenten Jürgen Rauer: "Nein, bis jetzt liegt uns nichts vor". Hintergrund: Rauer hatte die Politik in die Verantwortung genommen, Rahmenbedingungen zu formulieren, nach denen Planung für den Minoritenplatz in einen gültigen Bebauungsplan einfließen können.

Wenn Fingerhut künftig in den Ausschuss für Bürgeranträge kommen sollte, würde er dort künftig mehr Rederecht bekommen. Es gelte, so der Antrag von SPD, FDP und Offene Klever, dem Bürger auch Nachfragen zu ermöglichen und in einer Diskussion seinen Standpunkt äußeren zu dürfen. "Diese Zielrichtung ist richtig", sagt Kleves Kämmerer Haas. Das wurde bis jetzt zwar pragmatisch geregelt - aber jetzt soll es verbrieft sein. Um Endlosdiskussionen zu vermeiden, soll nur das Rederecht in dem Rahmen zugelassen werden, wie es auch für Stadtverordnete gelte.

Lob für Bettina Keysers gab's für die gute Organisation der Unterbringung von Flüchtlingen in der Kellener Dreifachturnhalle. Sie dankte vor allem den vielen Ehrenamtlichen Helfern, deren Arbeit unverzichtbar sei. Keysers, Chefin des zentralen Fachbereiches hatte zuvor mitgeteilt, dass hier ein steter Wechsel stattfindet. Ziel sei, dass künftig alle zwei Wochen gewechselt wird. Während bei der ersten Ankunft vor allem junge Männer nach Kleve kamen, sind inzwischen auch viele Familien in der Schwanenstadt angekommen, so Keysers. Die meisten Flüchtlinge in Kleve seien aus Albanien, aus Algerien und aus Eritrea.

(RP)
Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort