Kleve Rat kritisiert Autohausneubau vor HSRW
Kleve · Ende 2018 soll das Haus für mehrere Automarken am Kreisverkehr vor der Hochschule Rhein-Waal (HSRW) bezogen werden. Bagger koffern dafür den Boden aus. Die Verwaltung soll prüfen, wo am Rathaus noch Radständer nötig sind.
Schön finden sie es nicht an dieser Stelle mitten in der Stadt zwischen dem neuen Wohngebiet auf dem Union-Gelände und dem Hörsaalzentrum der Hochschule Rhein-Waal. Heftig kritisierte Grünen-Fraktionschefin Hedwig Meyer-Wilmes im Rat der Stadt Kleve die Arbeiten an dem großen Evers-Mehrmarkenautohaus, das dort hochgezogen wird. Das Bauschild verkündet die Eröffnung im Winter 2018 und macht schon mal auf die Marken Seat und Honda aufmerksam, die dort bald hinter Glas unter einem mächtigen Dach zu haben sein sollen - dort, wo bereits ein Autohaus gestanden hatte, unmittelbar am Kreisverkehr, der Bensdorp-, van-den-Berg- und Brienerstraße miteinander verbindet.
"Es ist völlig unverständlich, wie man gegenüber bei Netto und bei der Union städtebauliche Verträge abschließt und jeden Zentimeter Werbung genau festlegt und dann dort ein solches mächtiges Autohaus erlaubt. Das ist eine städtebauliche Sünde", sagt Meyer-Wilmes. Es sei auch verwunderlich, dass dieses Vorhaben nicht durch die Ausschüsse und vor allem nicht durch den eigentlich zuständigen Ausschuss für Kultur und Stadtgestaltung gegangen sei, attackierte sie die Verwaltung. Kleves Technischer Beigeordneter Jürgen Rauer gab ihr Recht, dass das Autohaus dort "städtebaulich falsch" stehe. Aber die Stadt habe das Grundstück mit der Option verkauft, dort eben entsprechend bauen zu können - zumal an gleicher Stelle zuvor bereits ein Autohaus war. Man habe dort deshalb rechtlich keinen Einfluss nehmen können. Im übrigen habe der Rat das mit diesem Wissen ja an den Autohändler verkauft. Hier fügte Kleves Kämmerer Willibrord Haas an, dass der Verkauf Thema im Rat gewesen sei, bevor die Hochschule Rhein-Waal in Kleve 2009 angesiedelt wurde. Die Arbeiten an dem Mehrmarkenautohaus, das wie ein Autohaus aussieht mit großem Dach, viel Glas und einem verkleideten Verwaltungstrakt, gehen derweil weiter. Gegen Ende des Jahres werden dort also Autos an prominenter Stelle angeboten.
Vermisst wurde im Rat auch die Liste über noch nicht umgesetzte Ratsbeschlüsse, die Bürgermeisterin Sonja Northing im Juni in der letzten Ratssitzung vor den Ferien vorstellen will. Die Ziele und Maßnahmen der Verwaltung kann die Bürgermeisterin allerdings erst nach den Sommerferien erklären - dann ist immerhin bereits das halbe Jahr um.
Die Frage nach einem überdachten Fahrradständer vor dem neuen Klever Rathaus hat inzwischen wohl an Dringlichkeit verloren, stellte Meyer-Wilmes fest, als Rauer die Vorschläge der Fraktionen als Prüfauftrag verstanden wissen wollte. "Es ist bei den Fahrradständern keine schnelle Entscheidung notwendig", sagte er. Petra Tekath, Fraktionschefin der Klever SPD, fragte, ob weitere Stellplätze für Fahrräder am Rathaus überhaupt nötig seien - die bereits vorhandenen seinen jedenfalls nie vollständig besetzt, wenn sie zu verschiedenen Zeiten am Rathaus vorbei käme. Auch stellte sie die hohe Überdachung infrage: "Bei Wind bleiben die Fahrräder dann nicht trocken - und wir haben am Niederrhein eigentlich immer Wind", sagte sie. CDU-Fraktionschef Wolfgang Gebing hatte vorgeschlagen, weitere Fahrradständer am Josefshaus auf dem neuen Pastor-Leinung-Platz aufzustellen. Grüne und CDU hätten auch gerne geprüft, ob man die Flächen im Keller des Rathauses nicht für die Räder nutzen könne. Einstimmig beschloss der Rat, dass die Verwaltung mögliche Plätze für Fahrradständer inklusive Keller des Rathauses prüft.
Prüfen lassen will Rauer auch den Zustand der Fenster im Josefshaus. CDU-Ratsmitglied Udo Janssen hatte das kritisiert.
