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Kleve: Querspange ruhend gestellt

Kleve : Querspange ruhend gestellt

Die CDU positionierte sich am Mittwoch im RP-Gespräch auch zu den Themen Rathaus, Wirtschaftsförderung und Schullandschaft. Sie lehnt sowohl den Gestaltungsbeirat als auch den Rathaus-Unterausschuss ab.

Nach der Sommerpause schlagen die beiden großen Parteien in der Kreisstadt die Pflöcke für die Hauptthemen ein, die wohl bald im Klever Rat diskutiert werden: Rathaus, Querspange, Schullandschaft. Kleves CDU-Fraktionschef Udo Janssen und CDU-Stadtverbandsvorsitzender Jörg Cosar positionieren jetzt die Klever Christdemokraten.

Querspange Bis jetzt sei die Querspange die einzig angebotene Lösung, eine bessere Anbindung an den niederländischen Nachbarn zu bekommen und den Bereich Tiergartenstraße im Forstgarten und entlang der Wohnbebauung zu entlasten. Aber: "Wir möchten das Verfahren ruhend stellen bis zum Spatenstich an der Osttangente Umgehung Kellen", sagt Janssen. Da würden bis 2015 noch einige Jahre ins Land ziehen. "Vielleicht gibt es bis dahin eine bessere Lösung für die Querspange", sagt Cosar. Denn die CDU sehe das Problem, dass mit der Querspange die Verkehrsbelastung in den Dörfern nicht gelöst sei.

Wirtschaftsförderer Beim Thema neuer Wirtschaftsförderer bleiben die CDU-Chefs gelassen. Man habe — unter Beteiligung der SPD-Fraktion — aus der großen Zahl der Bewerber Kandidaten ausgewählt, die sich bald vorstellen werden. Klar sei der CDU, dass beim Stadtmarketing die weichen Faktoren wie Tourismus angesiedelt sind und dass das Stadtmarketing sich vor allem auf die Außenwirkung Kleves konzentrieren müsse. Außerdem soll es die Koordination der Termine übernehmen: "Man kann keine Großveranstaltung neben die Fronleichnamsprozession stellen — zumal man ja erst seit 200 Jahren weiß, dass die Prozession in Kleve am Sonntag ist", so Janssens Beispiel.

Schullandschaft Hier steht die Position der CDU: "Wir stehen zum Ratsbeschluss, eine gemeinsame Schullandschaft mit Bedburg-Hau und Kranenburg zu schaffen", sagen Cosar und Janssen - und weisen auf das Selbstbestimmungsrecht der Kommunen hin. Man sei sich darüber im Klaren, dass angesichts der neuen Gegebenheiten die Bevölkerung genau informiert werden müsse. Insbesondere weil diese neue Schulform bei der letzten Befragung noch nicht bekannt war. "Natürlich ist uns bewusst, dass es sehr gute Schulen wie die Kisters-Realschule gibt, die sich schwer damit tun, in eine neue Schulform wie die Sekundarschule aufzugehen".

Rathaus Hier sieht die CDU in Kleve keine Notwendigkeit für einen Unterausschuss. "Wir haben einen Festpreis ausgemacht, wo alles geregelt ist. Es wird da nichts mehr einzeln vergeben, da kann nichts hinzukommen", sagt Fraktionschef Udo Janssen. Man habe keinen Anlass, Misstrauen gegenüber der Verwaltung zu haben.

Museum Kurhaus "Selbstverständlich muss das Museum zügig fertig gebaut werden. Das Museum ist ein Gewinn für die Stadt", sagen Janssen und Cosar.

(RP/rl/jul)