Moers/Kleve Prozess um Kaffeeschmuggel: 3,5 Millionen Schaden
Moers/Kleve · Sie sollen Lastwagen voll mit Kaffee über die Grenze geschmuggelt haben, um die hohe deutsche Kaffeesteuer zu umgehen - jetzt stehen fünf mutmaßliche Schmuggler in Kleve vor Gericht.
Wer gelegentlich ein Pfund Kaffee mehr als erlaubt über die Grenze bringt, macht sich wohl noch keine Gedanken darüber, dass das nicht rechtens ist. Wenn es gleich Tonnen sind, dann geht es um viel Geld. Die Wirtschaftsstrafkammer des Klever Landgerichts muss sich jetzt mit einem umfangreichen Fall illegaler Kaffeelieferungen befassen. Die mutmaßlichen Schmuggler sollen professionell vorgegangen sein. Zehn Verhandlungstage sind angesetzt.
Eine fünfköpfige Bande soll im großen Stil unverzollten Kaffee aus den Niederlanden nach Deutschland geschmuggelt haben. Ab heute müssen sich die drei Männer und zwei Frauen wegen besonders schwerer Steuerhinterziehung und Steuerhehlerei vor der Wirtschaftskammer verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen knapp 90 Taten vor. Zwischen Oktober 2009 und November 2010 sollen sie 1300 Tonnen Kaffee über die Grenze gebracht und auch unversteuerten Kaffee in Deutschland angekauft haben. Zwei der Angeklagten kommen aus Moers, eine weitere Angeklagte aus Issum. Die beiden anderen Angeklagten wohnen in Isernhagen und Hamburg.
Den Kaffee sollen sie mit Lastwagen, jeweils bis zu 24 Tonnen pro Lieferung, über die Grenze gebracht haben. Hier sei die unversteuerte Ware an Händler weitergegeben worden. Die Spuren führten zu verschiedenen Unternehmen und Gesellschaften, unter anderem in Hamburg und Moers. Die Bande soll Lieferketten fingiert und verschiedene Unternehmen zwischengeschaltet haben. So seien nicht nur vier Millionen Euro Kaffeesteuer, sondern auch eine Million Umsatzsteuer hinterzogen worden. Die mutmaßlichen Täter sollen zum Teil als Bande und in unterschiedlicher Beteiligung an dem groß angelegten Betrug mitgewirkt haben.
Einer der beiden 44-jährigen Moerser steht im Verdacht, einer der Haupttäter zu sein. Er soll an Taten mit einem Schaden von 3,5 Millionen Euro beteiligt gewesen sein. Zwei der fünf Angeklagten sollen noch nach Ende der gemeinsamen Geschäfte illegal unverzollten Kaffee angekauft und gewinnbringend weiterverkauft haben.
Bisher bestritten die Angeklagten die Taten weitgehend oder wollten keine Angaben machen. Zwei von ihnen hatten zuvor Selbstanzeige erstattet. Auch das Finanzamt hatte Unregelmäßigkeiten festgestellt und die Ermittlungen ins Rollen gebracht. Im Falle einer Verurteilung müssen Steuersünder mit langjährigen Freiheitsstrafen rechnen. Durch ein Geständnis können sie im Falle einer Schuld allerdings auf mildere Strafen hoffen. Die Angeklagten sind zwischen 44 und 53 Jahre alt.
Die Anklageschrift ist über 100 Seiten lang. Die Hauptverhandlung in Saal 105 ist öffentlich. Die Verhandlung beginnt um 9 Uhr. Die Fortsetzungstermine sind für den 23. Juni, den 7.,10.,14.,17.,21. Und 31., Juli, sowie den 4.und 11. August bestimmt.
