Demonstrationen im Kreis Kleve Polizei mahnt – für „Corona-Spaziergänge“ gilt Anmeldepflicht
Kreis Kleve · Zahlreiche Demonstrationen in den vergangenen Wochen waren nicht angemeldet worden. Die Polizei erstattet Anzeige gegen Unbekannt und prüft während der Einsätze „verhältnismäßig“ Personalien.
Die Polizei im Kreis Kleve hat noch einmal klargestellt, dass es sich bei den sogenannten „Corona-Spaziergängen“ um Versammlungen handelt, die einer Anmeldepflicht unterliegen. Sich friedlich zu versammeln, um das Recht auf freie Meinungskundgabe wahrzunehmen, ist in einer Demokratie ein hohes Grundrecht für alle Menschen. Nicht nur in Nordrhein-Westfalen, sondern im gesamten Bundesgebiet, gibt es Demonstrationen mit einem Bezug zu den staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie.
Aus diesem Grund weist die Kreispolizeibehörde nochmals darauf hin, dass es sich bei diesen Spaziergängen rechtlich um eine Versammlung handelt, die dem Versammlungsgesetz unterliegt und somit 48 Stunden vor Einladung zu dieser, bei der Polizei angezeigt werden muss. Wer zu einer Versammlung aufruft und diese nicht anzeigt, macht sich strafbar.
Nach der Anmeldung wird ein Kooperationsgespräch angeboten, in dem die Polizei die Veranstalter hinsichtlich der Aufzugsstrecken und der Voraussetzungen für einen störungsfreien Ablauf berät. Der Polizei seien der Schutz der Grundrechte aller sowie der sichere Verlauf der Versammlungen ein wichtiges Anliegen, heißt es in der Stellungnahme der Beamten. Auf Nachfrage unserer Redaktion hieß es von einer Polizeisprecherin, dass es im Falle von unangemeldeten Demonstrationen zunächst zu einer Strafanzeige gegen Unbekannt komme. Man beobachte im Rahmen der Einsätze aber auch das Geschehen vor Ort und stelle Personalien fest. „Das kann bei den Einsätzen aber nur im verhältnismäßigen Rahmen stattfinden“, so die Sprecherin.
Am vergangenen Montag waren rund 400 Teilnehmer angemeldet durch Kleve gezogen. Dazu kamen kreisweit weitere Versammlungen, die allerdings nicht angemeldet waren. In Geldern, Nieukerk, Emmerich, Rees, Kevelaer, Wankum und Uedem, aber auch in Goch gingen Menschen auf die Straße, dabei aber mit deutlich weniger Teilnehmern. In Uedem hatte sich der kleinen Zahl von Demonstranten eine gleichgroße – aber angemeldete – Demo zur Unterstützung der Corona-Pandemiemaßnahmen entgegengestellt, die Veranstalter-Angaben zufolge dafür sorgte, dass die unangemeldete Demonstration habe ausweichen müssen.
