Kreis Kleve Pferdesportverband im Rheinland droht die Insolvenz
Kreis Kleve · Erwartungsgemäß hat nach jahrelangem Hin und Her die Landwirtschaftskammer NRW dem Widerspruch des Pferdesportverbandes Rheinland (PSVR) gegen den Widerruf der Zuwendungsbescheide abgelehnt.
Zudem verlangt die Landwirtschaftskammer, so der PSVR in einer Pressemitteilung, entgegen der verwaltungsbehördlichen Praxis und den zuvor geäußerten Vorstellungen von Ministerium, Landwirtschaftskammer und des Ausschusses für Haushaltskontrolle nicht nur 25 Prozent der Zuwendungen, sondern die volle Zuwendung in Höhe von 3 052 412,53 Euro nebst Zinsen (etwa zwei Millionen Euro) zurück. Eine Summe, die den PSVR nun in den Ruin treiben könnte.
Der PSVR, Dachorganisation der Kreis Klever Reiter, hatte als Betreiber die vom Land mit gut drei Millionen Euro finanzierten Umbauarbeiten der Landesreit- und Fahrschule auf Gut Langfort (Langenfeld) nicht europaweit ausgeschrieben. Dieses Versäumnis wurde vom Landesrechnungshof beanstandet, der einen Teil der Fördergelder (rund 787 000 Euro) zurückgefordert hat.
Daher legten die Verantwortlichen des Verbandes Widerspruch gegen diese Rückforderung ein und erhofften sich eine deutlich mildere Forderung, da PSVR-Präsident Friedrich Witte Versäumnisse seitens der Verbandsspitze eingeräumt hatte. Nach Angaben von Witte wurden bei der damaligen Ausschreibung sicherlich formelle Fehler gemacht, jedoch niemand geschädigt. Auch sei der Förderzweck, an den der Landeszuschuss geknüpft war, voll erfüllt worden. Witte hoffte seinerzeit auf ein baldiges Ende der schwelenden Auseinandersetzung und verwies in diesem Zusammenhang auf einen "Freispruch erster Klasse", da die strafrechtlichen Untersuchungen gegen die PSVR-Verantwortlichen eingestellt worden waren.
Bei der Delegiertenversammlung des PSVR Ende Mai dieses Jahres schlugen allerdings die Wogen hoch, als Präsident Friedrich Witte auf permanente Nachfrage Stellung zum schwebenden Verfahren mit dem Landesrechnungshof nahm. Mit diesen Informationen wollten sich die Mitglieder jedoch nicht ganz zufrieden geben und kamen immer wieder auf dieses Thema zurück.
"Wegen eines eventuell bevorstehenden Prozesses, dessen Begleitung ich als meine Pflicht ansehe, werde ich mich heute auch noch einmal zur Wiederwahl stellen", erklärte daraufhin der PSVR-Präsident, der seine Wiederwahl auf zwei Jahre begrenzte.
Danach stünde der 76-Jährige nicht weiter zur Verfügung. Auch, wenn bis dahin noch keine Entscheidung in dieser Sache erfolgt sei. Aufgrund des ablehnenden Bescheides gegen die Entscheidung der NRW Landwirtschaftskammer hat der PSVR fristwahrend Klage beim zuständigen Verwaltungsgericht Düsseldorf erhoben.
