Parkplätze Parkplätze: Giesen fordert Stellungnahme der Fraktionen
Kleve · Es gibt einen Streit um fünf Parkplätze, die von der Stadt Kleve verkauft wurden. Clemens Giesen von den Offenen Klever hat dazu nun einen Offenen Brief verfasst.
Der Ärger um die Parkplätze an der Burgunderstraße geht in die nächste Runde und wird wohl auch den neuen Rat und die neuen Ausschüsse befassen. Das fordert jedenfalls Clemens Giesen (Offene Klever) in einem offenen Brief: Man müsse sich im Klaren sein, dass es hier einer Lösung bedarf. Zumal nicht wenige Anwohner damals mit Hinweis auf diesen Platz ihre Stellplätze nachgewiesen hätten.
„Vor einiger Zeit ist bekannt geworden, dass das städtische Grundstück Burgunderstraße/ Brabanterstraße, auf dem sich fünf öffentliche Parkplätze befinden, von der Stadt Kleve mit Zustimmung des Rates in nichtöffentlicher Sitzung verkauft wurde“, schreibt Giesen. Der Verkauf und der damit verbundene Wegfall der fünf Parkplätze habe bei den Anwohnern zu Verwunderung und Verärgerung geführt.
„Es wurde dringend benötigte Parkplatzfläche vernichtet ohne die Anwohner dazu zu befragen noch zu benachrichtigen“, stellt der Offene Klever fest. „Im Interesse der Anwohner frage ich die Bürgermeisterin mit welcher Begründung und Notwendigkeit dieses Grundstück verkauft wurde? Von den Fraktionen im Rat verlange ich eine Stellungnahme und wie sie in diesem Fall gestimmt haben und warum private Interessen über öffentliche Interessen gestellt wurden“, fordert Clemens Giesen.
Natürlich ist sein Schreiben noch an die Bürgermeisterin Sonja Northing gerichtet, die bis Ende der Woche noch offiziell im Dienst ist und unter deren Ratsperiode der Verkauf der Parkplätze auch über die Bühne ging. Doch auch der neue Bürgermeister der Stadt Kleve, Wolfgang Gebing, hatte von der Veräußerung der Fläche zumindest als Fraktionschef Kenntnis.
Die Stadt Kleve hatte erklärt, dass sie die Situation vor Ort im Auge behalten werde und nötigenfalls Maßnahmen einleiten werde. Beides, eine noch ausstehende Stellungnahme der beteiligten Fraktionen und auch eine Mitteilung der Stadt, welche Ergebnisse die Beobachtung der Parkplatzsituation im Dreieck Frankenstraße, Burgunderstraße, Brabanterstraße ergeben hat, betrifft dann schon die neuen Ratsfraktionen und den neuen Bürgermister Gebing.
