Kleve Palmen: „Baudezernent übersah Tanklager“
Kleve · Zu der Diskussion um den zu hoch geratenen Hotelbau und die Unterstadtbebauung hatte sich der Technische Beigeordnete der Stadt Kleve, Jürgen Rauer, in der Rheinischen Post vom 15. Februar geäußert. Dabei nahm er Bezug auf die zuvor von Kleves ehemaligem Stadtdirektor Manfred Palmen geäußerten Vorwürfe. Palmen will die Äußerungen Rauers nicht unkommentiert lassen und erklärte, dass er die Ausführungen des Baudezernenten nur als Karnevalsbeitrag in der Fastenzeit bewerten könne. Nachfolgend ein Auszug der Stellungnahme Palmens:
"Herr Rauer schmückt sich mit Federn, zu denen er nichts beigetragen hat. Die Hochschule Rhein-Waal ist weder sein Werk noch das der Arbeit seines Dezernates. Die Hochschule ist am 28. Dezember 2008 nach längerer Diskussion im Kabinett, dem ich von 2005 bis 2010 angehört habe, allein wegen der qualifizierten Bewerbung des Kreises Kleve, des geschlossenen Eintretens aller 16 Städte und Gemeinden des Kreises für die Bewerbung und vor allem deshalb nach Kleve gekommen, weil die Stadt seit 50 Jahren vergeblich um eine Fachhochschule gekämpft hatte und endlich einmal auch der untere Niederrhein dran war.
Die angeblich konzeptionelle Arbeit Herrn Rauers für Unterstadt und Stadtentwicklung als "nicht unerheblicher Anteil" hat nicht die geringste Rolle gespielt. Eher schon, dass zwei der 13 Kabinettsmitglieder und ein einflussreicher Bundestagsabgeordneter des Koalitionspartners aus dem Kreis Kleve kamen. Die Ausführung des Kabinettsbeschlusses lag dann zum Glück nicht bei der Stadt, sondern beim Landrat. Die Stadt musste nur die Bauleitplanung erstellen. Selbst das ging aber nicht geräuschlos und ohne Zeitverzug, weil der Baudezernent, um ein Beispiel zu nennen, ein unmittelbar angrenzendes Tanklager schlicht übersehen hatte."
