Politik Offene Klever: Sitzungen im Rathaus per Livestream übertragen

(mgr) Das Thema ist bereits seit geraumer Zeit ein Steckenpferd der Offenen Klever (OK) – einen Kanal zu finden, auf dem man live die Sitzungen des Rates und der Ausschüsse für die Bürger übertragen kann.

Offene Klever wollen Sitzungen im Rathaus live übertragen
Foto: Markus van Offern (mvo)

Jüngst hatte der Klever CDU-Chef Wolfgang Gebing eingefordert, dass in Zeiten von Corona die politische Arbeit in den Gremien und Ausschüssen der Stadt nicht ruhen dürfe.

Darauf reagiert der Vorsitzende der OK, Udo Weinrich: Man könne die Befürchtung des CDU-Fraktionsvorsitzenden, die Ratsarbeit könnte wegen der durch die Corana-Pandemie ausgelösten Versammlungsverbote stehenbleiben, gut nachempfinden. Für die „Offenen Klever“ bestehe Kommunalpolitik nicht nur aus Bebauungsplänen und Grundstücksgeschäften. Genauso wichtig sind für uns Fragen der Umwelt-, Verkehrs- und Sozialpolitik und ein Rathaus der offenen Türen, spielt Weinrich auf den bereits ausgefallenen Umwelt- und Verkehrsausschuss und den Sozialausschuss an. Deshalb regen die „Offenen Klever“ an, jetzt die Voraussetzungen dafür zu schaffen, damit baldmöglichst mit technischer Hilfe das sorgenfreie Abhalten einer Sitzung im Rathaus durchgeführt werden kann. „Das könnte durch Internet-Videokonferenzen geschehen, die eine Übertragung ins öffentliche Netz und einen Abruf bei Bedarf erlauben. Auf diesem Wege könnten Öffentlichkeit und Transparenz zugleich bedient werden“, sagt Weinrich.

Kleve sollte so dem Beispiel vieler anderer Städte folgen und die Übertragung der Rats- und Ausschusssitzungen per Livestream im Internet ermöglichen, fordern die Offenen Klever. „Die durch das Corona-Virus jetzt erzwungene Pause im Sitzungskalender könnte von der Bürgermeisterin und den Fraktionen dafür genutzt werden, das Rathaus ,live’ zu schalten“, sagt Udo Weinrich.

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