Kommunalwahl 2020 im Kreis Kleve Das sind die neu definierten Wahlbezirke

Kreis Kleve · Das Urteil des Verfassungsgerichtshofes Nordrhein-Westfalen bereitet den Kommunen im Kleverland viel Arbeit. Wir erklären, welche Auswirkungen es für die einzelnen Städte und Gemeinden hat.

Neue Wahlbezirke in Kleve, Goch, Kalkar, Bedburg-Hau, Uedem, Kranenburg
Foto: dpa/Uwe Anspach

In Kleve, Goch, Kalkar, Uedem, Bedburg-Hau und Kranenburg müssen die Wahlkreise neu zugeschnitten werden. Grund für die neue Aufteilung ist ein Urteil des Verfassungsgerichtshofs NRW von Dezember 2019. Demnach sollen die Wahlbezirke grundsätzlich in möglichst gleich große Kreise eingeteilt werden, ausgehend von der Zahl der Wahlberechtigten. Galt bislang bei der möglichen Abweichung zwischen den Wahlbezirken eine pauschale Obergrenze von 25 Prozent nach oben und unten, ist dies künftig nur noch mit einer stichhaltigen Begründung möglich. Das Gericht hat die Obergrenze auf 15 Prozent abgesenkt. Wir erklären, welche Folgen das für die jeweiligen Kommunen hat.