Kleve: Muss ich das alles wegräumen?

Kleve: Muss ich das alles wegräumen?

Bei starkem Schneefall stehen Anwohner immer wieder vor der Frage, wozu sie verpflichtet sind - und wozu die Stadt. Wir sagen, was in Kleve zu beachten ist.

Mit den Schneefällen kamen auch die Fragen unserer Leser. Wie oft muss die Stadt eigentlich den Schnee räumen? Warum ist bei uns nicht gestreut? Und wie sieht es mit dem Bürgersteig vor dem Nachbarhaus aus? Wir haben bei den Verantwortlichen nachgefragt und beantworten die wichtigsten Fragen.

Wer muss die Straßen räumen? Wer winterwartungspflichtig und damit für das Räumen und Streuen bei Schnee und Glätte verantwortlich ist, lässt sich aus dem Straßenverzeichnis zur Satzung über die Straßenreinigung ablesen (www.kleve.de/de/usk/raeum-und-streupflicht-der-anlieger). Dort sind die Klever Straßen alphabetisch aufgelistet und eingruppiert. Es gibt eine Prioritätenliste. Zuerst geräumt wird die Fußgängerzone, dann folgen absteigend innerörtliche, überörtliche und Anliegerstraßen. "Bei starkem Schneefall oder wiederkehrender Glätte arbeiten unsere Mitarbeiter unermüdlich und leisten häufig Überstunden", sagt Karsten Koppetsch, Leiter der Umweltbetriebe der Stadt Kleve. "Dennoch bitten wir um Verständnis, dass wir uns bei extremem Schneefall auf verkehrswichtige und gefährliche Straßen/Straßenabschnitte mit der höchsten Priorität wie Rettungswege, Hauptverkehrswege, Steigungen und Brücken oder Kreuzungsbereiche konzentrieren müssen." Es gibt allerdings auch Straßen und Wege, für deren Säuberung und/oder Winterwartung die Anlieger selbst zuständig sind.

Wer muss Gehwege reinigen? Hier sind die Anlieger in der Pflicht. Die wenigen Ausnahmen lassen sich ebenfalls dem Straßenverzeichnis entnehmen.

Bis wann müssen Straßen und Wege geräumt sein? Die Verkehrssicherheit muss an Wochentagen in der Regel bis 7 Uhr morgens, an Sonn- und Feiertagen bis 9 Uhr hergestellt sein und muss tagsüber jeweils bis 20 Uhr aufrechterhalten werden. Nachts gibt es weder auf Straßen noch auf Wegen eine generelle Winterdienstpflicht.

Sind nur die Eigentümer in der Pflicht oder auch die Mieter? Die Räum- und Streupflicht ist häufig durch den Mietvertrag auf die Mieter übertragen.

Gibt es Ausnahmen von der Reinigungspflicht, etwa für alte oder kranke Menschen? Nein. "Können Sie aus gesundheitlichen Gründen ihrer Winterdienstpflicht nicht nachkommen, sollten Sie auf die Unterstützung von Nachbarn oder auf professionelle Hilfe zurückgreifen. Auch wenn Sie aufgrund von frühem Dienstbeginn, Urlaub oder aus anderen Gründen nicht in der Lage sind, selbst zu räumen beziehungsweise zu streuen, haben Sie dafür Sorge zu tragen, dass sich jemand anderes darum kümmert", so die Stadtverwaltung.

Wie viele Mitarbeiter sind für die Stadt Kleve im Einsatz? Insgesamt mehr als ein Dutzend Mitarbeiter sind permanent in Winterdienst-Bereitschaft. Bei einem Extremeinsatz werden bis zu 70 Mitarbeiter im Winterdienst eingesetzt. Dann wird in teils mehreren Schichten gearbeitet, um die Straßen frei zu bekommen.

Wie aufwendig ist die Schneeräumung? "Jeden Winter befreien wir pro Einsatz bis zu 300 Kilometer an Fahrbahnen teils mehrmals am Tag von Schnee und Eis. Die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer hat dabei höchste Priorität", sagt Karsten Koppetsch.

Wenn es so heftig schneit wie in den vergangenen Tagen - kann es passieren, dass der Stadt die Salzvorräte ausgehen? Um Engpässen bei der Nachlieferung von Streumitteln vorzubeugen, halten die USK ein Jahresmittel an Streusalz bereit. Darüber hinaus ist ein Salzliefervertrag mit einem Dienstleister abgeschlossen, der die umgehende Nachlieferung gewährleisten soll.

Wie bereitet sich die Stadt auf mögliche Schneefälle oder Eisglätte vor? Über diverse Wetterinformationssysteme wird beobachtet, ob mit Frost und Schnee zu rechnen ist. Kontrollfahrten bringen konkrete Lageeinschätzungen.

(RP)