Kreis Kleve Ministerin lobt Hochschule
Kreis Kleve · Beim Neujahrsempfang der Kreis-SPD sprach die NRW-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze über das "bemerkenswert schnelle Wachstum" der Hochschule Rhein-Waal. Gerade in der Bildung seien Sparkurse fehl am Patz.
Die Hauptperson des Neujahrsempfangs, den die SPD im Rilano Hotel Cleve feierte, saß nicht einmal am so genannten Ehrentisch. Trotzdem heimste Hochschulpräsidentin Marie-Louise Klotz die meisten Lorbeeren und den längsten Applaus ein. Sowohl von Barbara Hendricks, Vorsitzende der Kreis Klever SPD, als auch von SPD-Kreisfraktionschef Roland Katzy wurde das Engagement der Hochschulpräsidentin und ihrem Team eingehend gewürdigt. "Es ist schön zu sehen, wie es fertig und vollkommen wird", sagte Katzy.
Auch die Referentin des Abends, Landesministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung, Svenja Schulze, hob zu Beginn ihrer Rede die Leistungen um die Hochschule Rhein-Waal als einen der wichtigsten Aspekte für die Region heraus. "Es ist absolut bemerkenswert, wie schnell diese lebendige, junge Hochschule wächst", lobte Schulze und begriff die Ehrung als Ermutigung, als "weiter so". Denn: "Manches ist getan, aber vieles bleibt noch zu tun", unterstrich sie.
Denn auch wenn Schulze in ihrem etwa halbstündigen Vortrag vor den Vertretern der Gewerkschaften, Berufskollege, Wohlfahrtsverbände, Landrat Wolfgang Spreen und den Bürgermeistern aus Kalkar und Goch die vielen Etappenziele 2011 erwähnte, ließ sie die Herausforderungen nicht außen vor. "Wir können zwar eine gute Bilanz ziehen. Aber wir ruhen uns nicht aus", beteuerte Schulze.
Die OPEC-Studie mit dem Hinweis "Unsoziales Deutschland" und der Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes hätten gezeigt, dass die Kluft zwischen Arm und Reich immer weiter aufbricht. Schulze betonte, dass diese Verarmung gerade für die kommunalen Haushalte "dramatisch steigende Sozialkosten" bedeute. Die Gegenstrategie sieht sie in den richtigen Investitionen. "Wer allen Ernstes den Menschen weismachen will, sparen alleine reiche aus, der sagt einfach nicht die Wahrheit", so Schulze. Stattdessen will die Ministerin weiterhin Geld in Bildung pumpen. "Die Haushalte für das Schul- und das Wissenschaftsministerium liegen im Spitzenfeld der Ministerien. Die Ausgaben für Wissenschaft und Forschung steigen um 7 Prozent gegenüber dem Vorjahr auf rund 6,7 Milliarden Euro." Zusätzlich sollen mit dem Stärkungspakt Stadtfinanzen 350 Millionen Euro in die Kommunen fließen.
Insgesamt unterstütze die Landesregierung die Kommunen 2012 mit fast 1,7 Milliarden Euro.
Zum Thema Kommunenförderung hatte auch noch Roland Katzy etwas zu sagen. "Die SPD Kreisfraktion lehnt die vom Landrat des Kreises Kleve, Wolfgang Spreen, geplante Erhöhung der Kreisumlage strikt ab", erklärte Katzy. Die SPD-Kreisfraktion werde beantragen, den Hebesatz der Kreisumlage für die Jahre 2012 und 2013 auf dem Stand des Vorjahrs (31,4 Prozent) zu belassen.
Für die musikalische Untermalung des Abend sorgten die Schwestern Stefanie (Tenorsaxophon) und Franziska Mesch (Klavier).
