Kreis Kleve: Minister Stamp macht sich ein Bild von Ausländerbehörde

Kreis Kleve: Minister Stamp macht sich ein Bild von Ausländerbehörde

Es war wohl ein kurzer Besuch. Etwa eine Stunde lang war NRW-Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) gestern in Kleve, um sich ein Bild von der Ausländerbehörde des Kreises zu machen. Das erfuhr unsere Redaktion aus dem Kreishaus. Demnach war Minister Stamp mit Vertretern der Verwaltung unterwegs. Zunächst soll er im Kreishaus etwa 40 Minuten lang mit Landrat Spreen gesprochen haben. Im Anschluss daran hat er sich noch die Ausländerbehörde angeschaut.

Es war wohl ein kurzer Besuch. Etwa eine Stunde lang war NRW-Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) gestern in Kleve, um sich ein Bild von der Ausländerbehörde des Kreises zu machen.

Das erfuhr unsere Redaktion aus dem Kreishaus. Demnach war Minister Stamp mit Vertretern der Verwaltung unterwegs. Zunächst soll er im Kreishaus etwa 40 Minuten lang mit Landrat Spreen gesprochen haben. Im Anschluss daran hat er sich noch die Ausländerbehörde angeschaut.

Die Sprecherin der Kreisbehörde bestätige den Besuch. Weitere Details zu dem Termin wollten sowohl sie als auch die Pressestelle des Landesministeriums für Integration nicht nennen. "Auch wenn wir wissen, dass das Interesse groß daran ist", sagt Sprecherin Ruth Keuken. "Es war ein Arbeitstermin, zu dem wir keine Informationen herausrausgeben."

  • Geldern : Ausländerbehörde: Minister kritisiert Kreis Kleve

Anlass des Besuchs war eine Sitzung des Integrationsausschusses im Landtag Anfang März. Die SPD-Fraktion hatte die Zustände im Wartebereich der Ausländerbehörde auf die Tagesordnung gebracht. Im Februar wurde berichtet, dass Nicht-EU-Ausländer dort bis zu zwölf Stunden anstehen mussten, um einen Termin zu bekommen. Eine Terminvergabe gibt es nicht. Landrat Spreen erklärte die Zustände mit fehlendem Personal. Integrationsminister Stamp äußerte in dem Ausschuss die Absicht, persönlich nach Kleve zu kommen und mit Landrat Spreen über die Zustände an der Nassauerallee zu beraten.

Die Kreis SPD hatte dafür gesorgt, dass das Thema auf Landesebene besprochen wurde. Jürgen Franken, SPD-Fraktionschef im Kreis Kleve, sagte zu dem Treffen: "Es kann nur von Vorteil sein, wenn Herr Stamp Tipps gibt, wie in anderen Landkreisen mit dem Thema verfahren wird."

(veke)