Kleve/Nimwegen Merkel mit sieben Ministern in Kleve
Kleve/Nimwegen · Deutsch-niederländische Regierungskonsultationen am Donnerstag, 23. Mai, in der Kreisstadt und in Nimwegen. Kanzlerin Angela Merkel trifft den niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte im Kurhaus-Museum.
Die Kreisstadt Kleve kann sich auf ein Politik-Spektakel erster Güte freuen: Im Klever Kurhaus treffen sich am Donnerstag, 23. Mai, Bundeskanzlerin Angela Merkel und ein Teil ihres Regierungskabinetts mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte und einem Großaufgebot der Regierung aus dem Nachbarland zu den so genannten deutsch-niederländischen Regierungskonsultationen.
Eine offizielle Bestätigung blieb allerdings noch aus. Kanzleramtsminister (und Drahtzieher) Ronald Pofalla nutzt die Osterferien zu einem Kurzurlaub und war auch gestern nicht zu erreichen. Der Klever Bürgermeister Theo Brauer sagte nur: "Ich kann die Meldung der Rheinischen Post derzeit nicht bestätigen". Was indes nicht nach Dementi klingt. Dafür erfuhr unsere Zeitung gestern Nachmittag aus Regierungskreisen in Berlin, dass dieses hochrangige Treffen tatsächlich am 23. Mai in Kleve und Nimwegen geplant ist.
Tatsache ist, dass der Europäische Rat an den beiden Tagen zuvor zu einer Sitzung zusammenkommt, und sich Merkel und Rutte dort schon begegnen werden. Offenbar geht es dann mit dem Flugzeug weiter zum Airport Weeze, den die Kanzlerin bestens kennt. Dort gab sie bekanntlich bereits zwei Gastspiele: Am 19. September 2007 verabschiedete sie ihren damaligen CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla mit einem Blumenstrauß aus dem Amt des CDU-Kreisparteichefs, am 20. August 2009 kam sie ein zweites Mal in den Flughafen-Terminal, als sie eine NRW-Wahlkampftour im Hubschrauber absolvierte und eine knapp 45-minütige Rede vor mehr als 2000 Besuchern hielt auch, um ihren aus Weeze stammenden Vertrauten als "besten denkbaren Abgeordneten aus diesem Wahlkreis" zu bezeichnen.
In der Kreisstadt indes gibt die Kanzlerin im Wonnemonat Mai ihre Premiere. Schon im vorigen Jahr hatte Ronald Pofalla versucht, seine Kanzlerin zur Wiedereröffnung des Museums Kurhaus nach Kleve zu lotsen, doch Angela Merkel kam ein wichtiger Auslandsbesuch in die Quere. Sein Versprechen hält der Kanzleramtsminister aber jetzt — mit mehrmonatiger Verspätung. Über das Programm des Tages ist derzeit nur bekannt, dass die Zusammenkunft der beiden Regierungen im Museum Kurhaus stattfindet.
Die Themen sollen unter anderem die Euro-Krise und gemeinsame Infrastrukturprojekte wie die Hafenanbindung Rotterdams (Betuwe-Linie) sein. Dafür bringt Merkel, wie die RP erfuhr, mindestens sieben Minister mit an den Niederrhein. Offenbar ist der Nachmittag in Kleve für die Gespräche vorgesehen, am Abend soll es dann noch zu einem mehrstündigen Abstecher in die niederländische Nachbarstadt Nimwegen gehen — gemeinsames Abendessen inklusive. Wann der Termin in Berlin offiziell bestätigt wird, ist noch ungewiss. Dem Vernehmen nach wird das erst zehn Tage vorher sein.
Übrigens ist es nicht das erste Mal, dass sich ein deutscher und ein niederländischer Regierungschef in Kleve treffen. Schon am 1. Dezember 1978 kamen der damalige Bundeskanzler Helmut Schmidt und der niederländische Premierminister Dries van Agt zu Gesprächen ins Museum Haus Koekkoek — seinerzeit empfangen vom Bürgermeister Richard van de Loo. Auf diesen Part dürfte sich Kleves amtierender Bürgermeister Theo Brauer derzeit schon ziemlich freuen.
