Kleve Northing zum Kulturzentrum

Kleve: Pannier-Gelände : Northing zum Kulturzentrum

Zur Diskussion im Theater im Fluss nimmt die Klever Bürgermeisterin Stellung.

(RP) Zur Diskussion um das Pannier-Gelände meldet sich jetzt auch Bürgermeisterin Sonja Northing. Sie habe, so Northing, die Tagesordnung zur Ratssitzung am 26. Juni um den Punkt „Informationen zum Pannier-Gelände“ erweitert, um für alle Betroffenen für Klarheit in dieser Angelegenheit zu sorgen und explizit eine politische Meinung abzufragen. „In dieser Sitzung habe ich ausführlich die Historie zur Beratung eines Kulturzentrums dargestellt und daran erinnert, dass die Kulturschaffenden um ein Konzept hinsichtlich der Minimal- und Maximalanforderungen an ein Kulturzentrum losgelöst von einer bestimmten Örtlichkeit gebeten wurden“, schreibt sie. Die Bearbeitung dieses Konzeptes seitens der Kulturschaffenden hatte sich jedoch aufgrund der geplanten Veranstaltung „Kulturwelle“ verzögert. „Am 24. April habe ich das Konzept von Herrn Schmitz erhalten, in dem erstmals das Pannier-Gelände als Standort genannt wurde. Der gleichzeitig erbetene Letter of Intent zum Förderprogramm „Dritte Orte“ ist jedoch aufgrund des fehlenden politischen Willens nicht abgesetzt worden“, so Northing weiter.

In einem Gespräch mit Bruno Schmitz und Harald Kleinecke am 5. Juni habe sie erstmals erfahren, dass das Pannier-Gelände zum Verkauf stehe und die Kulturschaffenden dieses gegebenenfalls selber kaufen wollten. „Ich habe daraufhin den Ersten Beigeordneten, Herrn Haas, beauftragt, ein Gespräch mit der Tochter der Eigentümerin und dem Investor zu führen“, schreibt sie. Am 18. Juni haben die Kulturschaffenden mittgeteilt, so die Bürgermeisterin, dass die Finanzierung zum Kauf des Pannier-Geländes gesichert sei. Am 19. Juni habe sich die Jugendinitiative an die Fraktionen und an die Bürgermeisterin gewandt. Herrn Haas wurden in einem Gespräch am 21. Juni Eckpunkte zu den Grundstücksfragen und des Konzepts zur Fortentwicklung vorgestellt.

Der städtische Jurist Goffin habe dann im Rahmen der Diskussion um das Pannier-Gelände umgehend die rechtlichen Grundlagen zur Ausübung eines Vorkaufsrechts geprüft und sei zu dem Ergebnis gekommen, dass die Stadt Kleve kein Vorkaufsrecht ausüben könne.

„Ich möchte klarstellen, dass ich stets über die aktuellen Sachstände und Entwicklungen informiert habe und ich erst am 5. Juni die Information zum Verkauf des Pannier-Geländes erhalten habe“, schreibt Northing. Im Anschluss habe die Verwaltung unmittelbar geprüft, ob die Stadt Kleve das Gelände kaufen könne, so die Bürgermeisterin. Auf Vorschlag von ihr, so Northing, sei ein Gespräch mit dem Investor, den Kulturschaffenden und Kämmerer Haas am 9. Juni terminiert worden. Im Einvernehmen mit allen Beteiligten wurde das weitere Vorgehen geplant. „Aussagen, dass ich mich nicht gekümmert hätte entbehren jeder Grundlage. Die Schaffung eines Kulturzentrums war mir immer ein Anliegen, und ich werde mich auch weiterhin in die Beratung einbringen und eine Umsetzung vorantreiben“, versichert Northing

Mehr von RP ONLINE