Kulturausschuss der Stadt Kleve Mehr Licht in den Kulturausschuss
Kleve · Der Antrag von Alwine Strohmenger-Pickmann über Sinn und Zweck des Klever Kulturausschusses wurde intensiv diskutiert – vor allem der Apekt der Stadtgestaltung. Das Thema ging allerdings in die Fraktionsberatung.
Seit 2016 trägt der Kulturausschuss der Stadt Kleve auch den Namen Stadtgestaltung im Titel. Das sind in der Regel Bausachen. Die sind, wenn es um Architektur und Gestaltung, um Denkmalschutz und Geschichte der Stadt geht, tatsächlich kulturaffin. Manches davon wird in diesem Ausschuss diskutiert, viele Themen gehen an ihm vorbei oder es wird nur im nichtöffentlichen Sitzungsteil des Bauausschusses diskutiert – was Wiltrud Schnütgen (Grüne) vor geraumer Zeit in einem Antrag angemahnt hatte, ohne Erfolg zu haben. Deshalb versteht oft der Bürger nicht, warum bestimmte Bauten so sind wie sind. Hier brachte Strohmenger-Pickmann (sachkundige Bürgerin, CDU) das Haus an der Arnulfstraße und Meyer-Wilmes das Haus an der Ecke Stadion Straße/ Lindenallee als Beispiele. Beides hätte ausführlich im Kulturausschuss diskutiert werden müssen, so Strohmenger-Pickmann und Meyer-Wilmes. „So wichtige Themen müssen hier besprochen werden, stehen aber nicht auf der tagesordnung!“, ärgerte sich Meyer-Wilmes.
Ein weiteres Problem ist aber, dass Sachkundige Bürger und auch Mitglieder des Ausschusses das Gefühl haben, ihre Diskussion, ihre daraus resultierenden Anregungen und Bedenken kommen entweder nicht bei den entsprechenden Stellen in der Verwaltung an oder verpuffen irgendwo. Oder dass bestimmte Themen erst gar nicht auf die Tagesordnung kommen. Qunitessenz: „Wenn die Beratung nicht gehört wird – was sollen wir dann hier?“, fragte Strohmenger-Pickmann provokant in die Runde.
Sie war es auch, die die Diskussion um Sinn und Zweck des Ausschusses für Kultur und Stadtgestaltung mit einem ihrem Antrag ins Rollen gebracht hatte (siehe Info). Ein Antrag, der eine lebendige Diskussion anstieß, in der von Schnütgen auch gefragt wurde, warum beispielsweise im Schulausschuss die Leiter der Klever Schulen sitzen und im Kulturausschuss keine professionellen Vertreter der so lebendigen Klever Kulturszene oder zumindest der Direktor des Klever Museums.
Die Diskussion zeigte am Beispiel des Pflasters vor dem Klever Bahnhof auf, dass die Politik schon zur Keule greifen oder mit Kanonen auf Spatzen schießen müsste, wenn sie bei gestalterischen Kleinigkeiten Gehör finden wollte: Sie hätte für die Gestaltung dieses Vorplatzes der Bürgermeisterin das Geschäft der laufenden Verwaltung entziehen müssen. Und das ist eigentlich nur eine ultima ratio und wurde deshalb nicht gemacht. Dieses Beispiel diente nicht dazu, die Diskussion um die Gestaltung des Platzes als modernen Platz (mit dem die meisten ihren Frieden gefunden haben) infrage zustellen, sondern um die Abläufe zu schildern. Strohmenger-Pickmann betonte, nach Einsicht der Akten in Sachen Kaskade müsse sie beispielweise den Denkmalschützer der Stadt, Martin Verhoeven, ausdrücklich loben: Er habe sich vorbildlich verhalten. Kleves Technischer Beigeordneter Jürgen Rauer machte in der weiteren Diskussion deutlich, dass die Kaskade aufgrund von Gefahr im Verzug ein Einzelfall sei und kein Beispiel.
Schließlich mahnte Joachim Schmidt (CDU) Vorsitzender der B.C. Koekkoek-Stiftung und nur in Vertretung in diesem Ausschuss, nicht zu Unrecht an: Man dürfe den Kulturausschuss nicht mit Bausachen blockieren. Und es stünde dem Bauausschuss gut an, sich besser kundig zu machen, falls dort solche Defizite sind, dass man alles auch noch im Kulturausschuss besprechen müsse. Auch müsse man die Frage klären, wie und ob die Ergebnisse von Diskussionen aus dem Kulturausschuss in den Bauausschuss kommen und dort auch umgesetzt werden.
Den Einwurf von Petra Tekath (SPD), man müsse sich an rechtliche Grundlagen und die Gemeindeordnung halten, konterte Strohmenger-Pickmann, würde man sich nur darauf zurückziehen, die Ordnung einzuhalten, könne man kaum mehr gestalterisch aktiv werden. Und dann sei der Ausschuss endgültig ein zahnloser Tiger.
Ausschussvorsitzender Jörg Cosar (CDU) betonte, dass er sich über den Antrag gefreut habe und man endlich intensiv das Thema diskutieren könne, das schließlich in die Fraktionsberatung ging. „Wir werden aufmerksamer und sensibler werden“, versprach er. Cosar verwahrte sich aber gegen die Attacke von Meyer-Wilmes, dass der Vorsitzende die Tagesordnung gestalten müsse und gab den Ball zurück: „Ich sehe einen Ausschuss-Vorsitzenden als Moderator. Im übrigend können von allen Fraktionen aus allen Ausschüssen Themen in den Ausschuss verwiesen werden“.
