Kalkar Künftig zwei Fragestunden pro Ratssitzung für Kalkars Bürger
Kalkar · Niag bestätigt Existenz von "Geisterschulbussen" an vier Wochentagen und sieht Einsparungspotential von 3000 bis etwa 10 000 Euro pro Jahr.
Der erste Tagesordnungspunkt der Kalkarer Ratssitzung ließ auf den ersten Blick keine große Diskussion erwarten: Die Verwaltung schlug vor, die Regularien für die Einwohnerfragestunde auf Basis einer Mustergeschäftsordnung des Städte- und Gemeindebundes NRW zu ändern. Scheinbar eine Formalie, aber vor allem dem Grünen Willibald Kunisch sowie dem fraktionslosen Ratsmitglied Norbert van de Sand, der bei der Kommunalwahl für das Forum Kalkar kandidieren wird, missfiel ein Relativsatz, den die Verwaltung der Mustergeschäftsordnung hinzugefügt hatte: "Die Anfragen müssen sich auf Angelegenheiten der Stadt/Gemeinde beziehen, die jedoch nicht Gegenstand der Tagesordnung der laufenden Sitzung sein dürfen." Nach längerer Diskussion einigten sich die Ratsmitglieder bei einer Enthaltung darauf, alle Fragen der Bürger zu Beginn der Sitzung zuzulassen. Diejenigen, die sich auf die Tagesordnung der laufenden Sitzung beziehen, sollen künftig aber erst in einer Fragestunde am Ende der Sitzung beantwortet werden. Dadurch soll eine Beeinflussung der Debatte verhindert werden. Der Vorsitzende des CDU-Stadtverbandes, Klaus Dieter Leusch, hätte "persönlich" nichts dagegen einzuwenden, wenn alle Bürgerfragen gleich zu Beginn beantwortet würden. "Allerdings ist der Bürgermeister, der ja auch Parteimitglied ist, dann in einer gewissen Zwickmühle", meint Klaus Dieter Leusch.
Bereits Anfang März 2013 hatte Norbert van de Sand auf die "Verschwendung von Steuergeldern" hingewiesen, die seiner Ansicht nach mit der Niag-Buslinie 76 zwischen Appeldorn/Grundschule und Hönnepel (Abfahrt 10.30 Uhr) betrieben werde. Schon damals hatte die Verwaltung mitgeteilt, sie sei "dabei, den Bedarf zu prüfen". Ein Jahr später legte sie nun erstmals konkrete Ergebnisse der Prüfung auf den Tisch.
Laut dem Klever Niag-Niederlassungsleiter Stephan Kreth ist der Bus der Linie 76 Montags bis Donnerstags im Regelfall ohne Fahrgäste unterwegs, da keine Klasse um 10.30 Uhr Unterrichtsschluss habe. Je nach Alternativ-Szenario — vom Taxibus bis zur Streichung der Linie — seien Einsparungen zwischen 300 und 10 000 Euro pro Jahr denkbar. Dazu müssten jedoch weitere Fahrgastzählungen durchgeführt werden. Diese könnten laut dem Klever Niag-Niederlassungsleiter 2000 bis 3000 Euro kosten, die dann Stadt Kalkar bezahlen müsste.
Die Leitung der Appeldorner Grundschule ist laut Verwaltung für die Beibehaltung des Fahrplanes. Die Thematik soll nochmals im Schulausschuss behandelt werden.
