Kreis Kleve: Kreis Klever SPD-Delegierte bestimmen die Zukunft mit

Kreis Kleve: Kreis Klever SPD-Delegierte bestimmen die Zukunft mit

An dem mit Spannung erwarteten SPD-Parteitag nahmen auch Delegierte aus dem Kreis Kleve teil. Dabei stimmten sie über richtungsweisende Beschlüsse und den neuen Vorstand der Bundespartei mit ab. Zunächst sprach sich der Parteitag für ergebnisoffene Gespräche mit CDU/CSU aus. Ebenfalls wurde ein mehrstufiger innerparteilicher Prozess beschrieben, der die Schritte nach den nun erfolgenden Gesprächen der Parteispitzen gegebenenfalls mit einem Parteitag und - wenn es zu einem Koalitionsvertrag kommen sollte - mit einer Mitgliederbefragung begleiten soll. Ziel ist es, die Basis in alle Stufen einzubeziehen und eine Parteimeinung zu bilden.

Des weiteren standen die Vorstandswahlen und eine Antragsberatung auf dem Programm. Neben der Wiederwahl von Martin Schulz wurden seine Stellvertreter und die Posten im Vorstand bestimmt. In der Debatte stach aus den 700 eingebrachten Anträgen der Leitantrag "Die #SPDerneuern: Unser Weg nach vorn" heraus.

Schulz hatte im Berliner CityCube eine konsequente Erneuerung seiner Partei angekündigt. In seiner Eröffnungsrede machte er deutlich, dass die Debatte um eine Beteiligung an einer Regierungsbildung dieses Kernanliegen nicht verdrängen werde: "Wir müssen schonungslos die letzten 20 Jahre aufarbeiten. Nicht, um uns in rückwärtsgewandten Debatten zu verlieren, sondern, um aus den Fehlern zu lernen und eine Vision von der Zukunft zu entwickeln".

(RP)