Leiharbeiter auf Covid-19 getestet Düsseldorf weist Landrat zu Tests an
Kreis Kleve · Die Bezirksregierung setzte dem Kreis Kleve eine Frist für die Testungen von Leiharbeitern auf Covid-19. Die Kreis SPD hatte bereits einen Anfrage gestellt, in der sie wissen wollte, ob die Rechtsauffassung des Landrats mit einem Erlass des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales übereinstimmt.
Die am Pfingstwochenende überraschend durchgeführten Sammeltestungen der Leiharbeiter in Goch und Emmerich (die RP berichtete) kamen nicht von ungefähr. Wie aus einem Schreiben hervorgeht, das unserer Redaktion vorliegt, hat die Bezirksregierung in Düsseldorf am Freitag Landrat Wolfgang Spreen aufgefordert, „unverzüglich mit allen zur Verfügung stehenden Kräften“ mit der Testung hier lebender Mitarbeiter niederländischer Schlachthöfe auf Covid-19 zu beginnen. Offenbar hatte der Kreis Kleve ursprünglich geplant, diese Testungen erst im Laufe dieser Woche durchzuführen. Die Bezirksregierung machte dem Landrat jedoch klar, dass sie erwarte, dass er sofort tätig wird. Sie setzte Spreen eine Frist für einen Bericht bis spätestens Dienstag, 12 Uhr. Die Testungen wurden zunächst in Sammelunterkünften in Goch und Emmerich durchgeführt. Jetzt gingen sie in anderen Kommunen des Kreises weiter.
Dienstag wurden die Unterkünfte in Kranenburg kontrolliert. Die Grenzkommune ist ebenfalls besonders von der Problematik betroffen. Zunächst wurde geprüft, wie in den Häusern die seuchen-hygienischen Verhältnisse sind, ob Brandschutz und Baurichtlinien eingehalten werden und ob die Einrichtung überbelegt ist. Dabei handelte es sich ausschließlich um Unterkünfte von Arbeitern, die in der fleischverarbeitenden Industrie beschäftigt sind. Heute sollen die Leiharbeiter dann in einem zweiten Schritt auf eine mögliche Corona-Infektion hin getestet werden. Wie die Rheinische Post erfuhr, werden nach den Beschäftigten in den Schlachtbetrieben auch jene Leiharbeiter getestet, die nicht in der Fleischindustrie beschäftigt sind. Derzeit gibt es eine Prioritätenliste, die abgearbeitet wird.
Was die Situation in Kranenburg betrifft, so leben hier 45 Personen verteilt auf acht Häuser, die in der Fleischindustrie arbeiten. Bürgermeister Günter Steins hatte sich von den ersten beiden überprüften Unterkünften ein Bild gemacht. „Ich habe einen eher positiven Eindruck gewonnen. Sicherlich muss man das relativ sehen, aber es sah nicht so aus, als müsse dort sofort eine Putzkolonne durchgejagt werden“, sagt Steins. Nach Auffassung des Verwaltungsleiters sind die angelaufenen Überprüfungen der Einrichtungen und anschließenden Tests ein guter Auftakt, um die Infektionsgefahr weiter einzudämmen. „Es kann nur ein erster Schritt sein, in einer besonders problematischen Branche, wie der Fall Coesfeld zeigt“, betont er. Das Infektionsrisiko sei hier eben höher als in anderen Arbeitsbereichen. Er ist davon überzeugt, dass Corona-Testungen in derartigen Unterkünften damit nicht beendet sein werden.
Schon vor der Anweisung an den Landrat durch die Bezirksregierung hatte die SPD-Kreistagsfraktion am 22. Mai eine Anfrage an die Bezirksregierung gestellt. Sie wollte wissen, ob die Rechtsauffassung von Landrat Wolfgang Spreen zum Thema „Testungen in Unterkünften von Leiharbeitern“ mit dem vom Ministerium ausgegebenen Erlass übereinstimmt. In der Antwort aus Düsseldorf vom Mittwoch, 27. Mai, heißt es: „(...) Wir (gemeint sind Landrat und Bezirksregierung, Anm. der Redaktion) sind übereingekommen, dass die derzeitige Pandemielage es erfordert, die hygienischen Verhältnisse gerade in den Betriebsstätten der Fleischindustrie, aber auch in den Sammelunterkünften der Beschäftigten, näher zu betrachten (...)“.
