Kontrollen auch im Kreis Kleve Zöllner finden bei Kontrollen illegal Beschäftigte

Kreis Kleve · 65 Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit haben diverse Baustellen im Zuständigkeitsbezirk des Hauptzollamts Duisburg kontrolliert, darunter auch im Kreis Kleve. Insgesamt wurden 168 Personen von 46 Unternehmen kontrolliert. Dabei stellten die Ermittler fünf illegal Beschäftigte fest.

 Die Zöllner kontrollierten in mehreren Städten und Kreisen.

Die Zöllner kontrollierten in mehreren Städten und Kreisen.

Foto: IG BAU

Die Prüfungen fanden im Rahmen einer bundesweiten Schwerpunktprüfung statt, der Fokus liegt dabei auf dem Baugewerbe.

Insgesamt wurden 168 Personen von 46 Unternehmen kontrolliert. Dabei stellten die Ermittler fünf illegal Beschäftigte fest. Neben den Personenbefragungen fanden auch Geschäftsunterlagenprüfungen der Unternehmen statt. In 29 Fällen gibt es noch weiteren Klärungsbedarf. Im Einzelnen ergaben sich Verdachtsfälle, dass die Sozialversicherungsbeiträge nicht in richtiger Höhe oder gar nicht entrichtet wurden, eine Scheinselbstständigkeit vorgetäuscht wurde, die Mindestlöhne nicht gezahlt wurden oder gegen das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz verstoßen wurde.

Die Zöllner sind im Einsatz, um die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten, den unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen, wie Arbeitslosengeld I und II und die illegale Beschäftigung von Ausländern zu überprüfen. Darüber hinaus spielt im Baugewerbe auch die Prüfung der Einhaltung der Mindestarbeitsbedingungen und Arbeitgeberpflichten nach dem Arbeitnehmerentsendegesetz, die illegale und unerlaubte Arbeitnehmerüberlassung und die Prüfung von Werkverträgen eine bedeutende Rolle.

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung führt ganzjährig regelmäßig sowohl bundesweite als auch regionale Schwerpunktprüfungen mit einem erhöhten Personaleinsatz durch, wie es in der Mitteilung heißt.

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