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Kreis Kleve will 10-Millionen-Soforthilfepaket wegen Corona

Corona-Krise : Kreis will 10-Millionen-Soforthilfepaket

Das Geld soll an Selbstständige und Kleinunternehmer gehen. Landrat Wolfgang Spreen wirbt bei den Bürgermeistern im Kreisgebiet um Zustimmung. denn die Kreisumlage würde steigen.

Der Kreis Kleve will in der Coronakrise für die Selbstständigen und Kleinunternehmer im Kreis Kleve ein eigenes Soforthilfe-Paket zur Existenzsicherung auf den Weg bringen. Diese nicht rückzahlbaren Soforthilfen sollen ein Volumen von zunächst zehn Millionen Euro haben. Da ein solcher Beschluss zu einer Erhöhung der Kreisumlage führen würde, hat Landrat Wolfgang Spreen zunächst die Bürgermeister im Kreisgebiet angeschrieben und um Zustimmung geworben.

Mit fortschreitender Dauer der Ausbreitung des Corona-Virus und den daraus resultierenden weitreichenden Maßnahmen und Einschränkungen werde immer deutlicher, welche erheblichen Folgewirkungen damit auch für die Wirtschaft und Unternehmen verbunden sind, so der Kreis Kleve in einer Pressemitteilung. Wirtschaftlich sei nicht nur mit einer schweren Rezession, sondern ebenfalls mit der Existenzvernichtung zahlreicher Unternehmen zu rechnen. Bund und Länder haben zwar bereits Hilfsprogramme für die Wirtschaft angekündigt. Im Wesentlichen werde es dabei jedoch nach gegenwärtigem Stand um Liquiditätshilfen und Überbrückungskredite gehen, so der Kreis.

Landrat Wolfgang Spreen: „Es steht zu befürchten, dass diese Hilfsmaßnahmen nicht jeden erreichen werden und insbesondere auch nicht jeder Notlage hinreichend Rechnung tragen. Es ist zu erwarten, dass vor allem die selbstständig Tätigen und Kleinunternehmen nicht erreicht werden beziehungsweise dass ihnen Kredite nicht weiterhelfen, weil der daraus erwachsende Kapitaldienst nicht erwirtschaftet werden kann. Deshalb habe ich nun die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister im Kreis Kleve angeschrieben und darum geworben, dass dieses Vorhaben durch die Kommunen mitgetragen wird.“

Im Gocher Rathaus ist das Schreiben bereits eingegangen. Bürgermeister Ulrich Knickrehm will den Vorschlag nun prüfen, wie auf Anfrage Stadt-Sprecher Torsten Matenaers mitteilte. Dabei werden darauf zu achten seien, dass die Hilfen aus Bund und Land koordiniert werden müssen. Knickrehm wolle den Vorschlag nun mit seinen Amtskollegen beraten, so Matenaers. Auch von Seiten der Stadt Kleve heißt es: „Wir werden das sorgfältig prüfen.“

Kreis-Wirtschaftsförderer Hans-Josef Kuypers hatte gerade noch einen „baldigen Rettungsring“ für „die freiberuflichen Einzelkämpfer über den gut sortierten Einzelhändler bis hin zum gestandenen Handwerksbetrieb“ in der Region gefordert (siehe Seite C3), da kam die Mitteilung aus dem Kreishaus. Kuypers habe mit seiner Forderung nach dem Rettungsring zwar Bund und Land und nicht den Kreis gemeint, sagt er auf Anfrage, er freue sich aber sehr über den Vorschlag von Landrat Spreen. „Es ist sehr zu begrüßen, wenn der Kreis jetzt ein solches Zeichen setzt“, sagte er.

Achim Zirwes, Geschäftsführer der Kreis-Handwerkerschaft Kleve, findet den Vorstoß grundsätzlich gut. „Es ist vor allem wichtig, dass es nicht um Kredite, sondern um nicht rückzahlbare Soforthilfen geht. Gerade die Ein-Mann-Betriebe haben so etwas zurzeit bitter nötig“, sagt Zirwes. Besser fände er es, wenn es landesweit einheitliche Soforthilfen gäbe. „Es darf jetzt kein Wettrennen zwischen den Kreisen geben, was die Hilfen angeht“, sagt Zirwes.