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Kreis Kleve: Welche Corona-Regeln im Wahllokal gelten

Fragen und Antworten : Welche Corona-Regeln im Wahllokal gelten

Am kommenden Sonntag ist Bundestagswahl. Aber was, wenn man plötzlich krank wird? Man kann auch dann wählen, wenn man erkrankt das Haus nicht verlassen kann, zum Beispiel bei einem positiven Corona-Test.

3G-Regeln gelten bei der Bundestagswahl nicht Wähler können auch dann ihre Stimmen abgeben, wenn sie nicht geimpft, genesen oder getestet sind. Sie sind laut aktueller Coronaschutzverordnung innerhalb des Wahlgebäudes jedoch verpflichtet, eine Mund-Nasen-Bedeckung mindestens im Sinne einer medizinischen Maske zu tragen. Personen, die aus medizinischen Gründen keine Maske tragen können, müssen ein Attest vorweisen. Auch die Wahlvorstände müssen – wenn sie nicht zum Beispiel hinter einer Plexiglasscheibe sitzen – Masken tragen.

Umgang mit Maskenverweigerern Die neue Schutzverordnung beschäftigt sich auch mit Maskenverweigerern, denen man das Wahlrecht nicht einfach absprechen kann. Ihnen soll vor Ort die Möglichkeit zur Stimmabgabe ermöglicht werden. Andere Personen dürfen dabei aber nicht gefährdet werden.

Welche Corona-Regeln werden sonst getroffen? Vor oder in den Wahlräumen sind Desinfektionsmittelspender aufgestellt. Der Mindestabstand von 1,5 Metern ist einzuhalten. Regelmäßig werden die Wahlräume gelüftet, Tische und Wahlkabinen desinfiziert.

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Was macht man, wenn man am Wahltag krank ist? Man kann auch dann wählen, wenn man erkrankt das Haus nicht verlassen kann, zum Beispiel bei einem positiven Corona-Test. Dafür muss aber ein Attest vom Arzt vorliegen. Dann ist es noch bis am Wahltag möglich, beim Wahlamt der jeweiligen Gemeinde Briefwahl zu beantragen. Das geht schriftlich, zum Beispiel per E-Mail. Telefonisch ist das nicht möglich. Jemand mit Vollmacht muss die Unterlagen dann für den Erkrankten abholen und sie nach der Stimmabgabe bis 18 Uhr ins Wahllokal bringen.

Bis wann ist die Briefwahl möglich? Die Beantragung von Briefwahlunterlagen ist für alle Wahlberechtigten noch bis Freitag, 24. September, um 18 Uhr möglich. Das Briefdirektwahllokal im Klever Rathaus zum Beispiel schließt an diesem Tag ebenfalls erst um 18 Uhr.

Meine Briefwahlunterlagen sind nicht angekommen. Was tun? Wahlberechtigte, die einen Briefwahlantrag gestellt haben und glaubhaft versichern, dass sie die Unterlagen nicht erhalten haben, können sich bis Samstag neue Briefwahlunterlagen ausstellen lassen. In Kleve ist das bis um 12 Uhr im Wahlamt des Rathauses möglich.

Wie finde ich mein Wahllokal? Allein die Stadt Kleve hat 25 Wahlräume. Wer sich unsicher ist, kann den Wahlraumfinder des KRZN im Internet nutzen. Die Adresse des Wahllokals steht aber auch in den Wahlunterlagen.

Darf ich meinen eigenen Stift mitbringen? Ja. Er darf allerdings nicht radierbar sein. Ein einfacher Kugelschreiber erfüllt den Zweck.