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Kreis Kleve soll Auskunft zu Katastrophenschutz geben

Anfrage der CDU : Kreis Kleve soll Auskunft zu Katastrophenschutz geben

Wie ist es um den Katastrophenschutz im Kreis Kleve bestellt? Das will die CDU-Fraktion nun von der Kreisverwaltung wissen. Dabei sollen auch die kleinen und Gewässer in den Blick genommen werden.

Die Folgen der Unwetter in Teilen von Nordrhwein-Westfalen und anderen Bundesländern führen uns derzeit wieder vor Augen, dass Starkregenereignisse in kürzester Zeit zu verheerenden Zerstörungen führen können.  Die Fraktion der CDU hat nun einen Antrag zur Sitzung des Kreistags am 30. September zum Thema Katastrophenschutz im Kreis Kleve gestellt. In dem Anschreiben an die Landrätin möchten die Christdemokraten unter anderem wissen, wie der Bevölkerungsschutz im Kreis Kleve aufgestellt ist. Wie erfolgt eine Gefahrenbewertung und die Umsetzung der daraus nötigen Maßnahmen? Dabei sollen insbesondere die kleinen und mittleren Flüsse, Gewässer und eine mögliche Überlastung der Kanalisation in den Blick genommen werden.

In den Krisenregionen ist mittlerweile eine Diskussion darüber in Gang gekommen, ob die Bevölkerung früh und ausreichend genug gewarnt wurde. Auch für den Kreis Kleve will die CDU nun wissen, wie derzeit die Gefahrenabwehr und die Vorwarnung der Bevölkerung erfolgt – auch mit Blick auf die Warninfrastruktur etwa durch Sirenen. Dabei stelle sich auch die Frage, wie der Stand beim Ausbau des Digitalfunks nicht nur im Rettungsdienst und der Polizei, sondern bei allen im Katastrophenschutz tätigen Organisationen ist. Außerdem soll das Kreishaus darlegen, wie aktuell die Einstufung des Kreisgebiets für jede einzelne Kommune hinsichtlich der Überflutungsgefahren ausfällt. Dabei soll auch geklärt werden, inwieweit diese Erkenntnisse bei der Ausweisung neuer Bau- und Gewerbegebiete berücksichtigt werden. „Im Kreis Kleve gibt es nicht wenige Maßnahmen, die bereits vor einigen Jahren auf den Weg gebracht wurden“, heißt es von der CDU. Entlang des Rheins habe es zum Beispiel eine erhebliche Verbesserung des Hochwasserschutzes gegeben. Anfragen aus der Bevölkerung würden aber zeigen, dass viele Bausteine der Öffentlichkeit noch nicht bekannt seien.

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Außerdem soll der Blick auf die Hilfeleistungen gehen, die aus dem Kreis Kleve in die Hochwassergebiete gegangen sind. „Wir bitten die Verwaltung um einen ausführlichen Bericht über den Einsatz der Feuerwehr, des THW, des DRK und anderer Verbände aus dem Kreis Kleve im Flutgebiet“, heißt es in dem Antrag, der von dem Fraktionsvorsitzenden Paul Düllings und der Geschäftsführerin Anna-Kirstin Seifert unterschrieben ist. Bei der Berichterstattung sei ihnen wichtig, dass berücksichtigt wird, wer den Einsatz der verschiedenen Helfer anfordert, wer die Zusammenarbeit im Kreis Kleve, aber auch vor Ort koordiniert und ob hier auch Initiativen privater Helfer berücksichtigt werden können.

(lukra)