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Kreis Kleve: Corona belastet den Doppelhaushalt

Offiziell abgesegnet : Corona belastet den Doppelhaushalt des Kreises Kleve

Die Regierungspräsidentin hat die Verfügung für den Doppelhaushalt unterzeichnet. Der Hebesatz der Kreisumlage sinkt. Die Corona-Pandemie stellt den Kreis finanziell aber vor Herausforderungen.

Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher hat die Haushaltsverfügung für den Doppelhaushalt 2021/2022 des Kreises Kleve unterzeichnet. Gleichzeitig hat sie die vom Kreistag am 29. April beschlossene Kreisumlage genehmigt. Der Hebesatz der Kreisumlage wird für die beiden Jahre 2021 und 2022 auf 28,86 Prozent festgelegt und damit gegenüber 2020 um 1,00 Prozent weniger, heißt es in einer Mitteilung. Das bedeutet vereinfacht ausgedrückt, dass die Kommunen bei der Kreisumlage finanziell entlastet werden.

Die Corona-Pandemie stellt den Kreis Kleve vor zahlreiche Herausforderungen. Während einerseits in vielen Bereichen des Kreishaushaltes Ertragseinbußen zu verzeichnen sind, entstehen an anderen Stellen wegen der Pandemie höhere Aufwendungen. Für das Jahr 2021 belaufen sich diese Mehrbelastungen nach Berechnungen des Kreises Kleve auf rund 3,5 Millionen Euro. Trotz eines voraussichtlich entstehenden Jahresfehlbetrages in Höhe von rund 874.000 Euro im Jahr 2021 und rund 8,2 Millionen Euro im Jahr 2022 gelinge es dem Kreis, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen und die Kommunen durch Senkung des Kreisumlagesatzes auch noch zu entlasten. Hierfür nutzt man die gesetzliche Bilanzierungshilfe, um die durch Corona bedingten Mindererträge und Mehraufwendungen im Haushalt isoliert darzustellen. Außerdem nimmt der Kreis seine Ausgleichsrücklage in Anspruch.

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„Die Auswirkungen der Corona-Pandemie machen sich im Kreishaushalt deutlich bemerkbar“, sagt Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher. „Aber ich bin zuversichtlich, dass es dem Kreis Kleve gelingen wird, durch eine sorgsame und umsichtige Haushaltsbewirtschaftung den Haushaltsausgleich zu sichern und mögliche Belastungen für den Kreishaushalt nicht aus dem Auge zu verlieren.“

Nicht nur die Folgen der Pandemie, sondern auch die Zerstörung, die Sturmtief Bernd im Juli 2021 in Teilen von NRW verursacht hat, setzen einige kommunale Haushalte unter Druck. „Mein Mitgefühl ist bei den Menschen, die im Sturmtief Bernd viel verloren haben und mein Dank gebührt allen Helfern“, sagt die Regierungspräsidentin.