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Kreis Kleve: Ausgangssperre ab Samstag – das müssen Sie jetzt wissen

Corona-Notbremse im Kreis Kleve : Ausgangssperre gilt ab Samstag – das müssen Sie jetzt wissen

Zwischen 22 und 5 Uhr darf man die eigene Wohnung oder das eigene Grundstück nicht mehr verlassen. Es gibt jedoch einige Ausnahmen. Wir geben einen Überblick über die Regelungen, die nun im ganzen Kreis Kleve gelten.

Ab Samstag, 24. April, gelten auch im Kreis Kleve allein die Regelungen der „Corona-Notbremse“ des Bundes. Der Kreis Kleve nimmt seine Allgemeinverfügung zurück. Dazu teilte am Freitagnachmittag Landrätin Silke Gorißen mit: „Ab sofort werden die regional unterschiedlichen Regelungen durch einheitliche Maßnahmen des Bundes abgelöst. Mit den festen Kennzahlen haben wir nun ein Regelwerk zur Hand, das uns vorgibt, welche Maßnahmen wann greifen. Die Corona-Pandemie hat uns allen schon viel abverlangt und die ‘Corona-Notbremse‘ des Bundes wird uns auch weiterhin viel abverlangen. Mit Blick auf die steigenden Infektionszahlen und die schwierige Situation in den Krankenhäusern appelliere ich aber an alle, die Regelungen ernst zu nehmen, Kontakte zu minimieren, Abstände zu anderen Personen zu halten und eine FFP2-Maske zu tragen.“

Der Überblick über die ab Samstag geltenden Regelungen:

Ausgangsbeschränkung Da der Kreis Kleve seit mehr als drei Tagen eine Sieben-Tages-Inzidenz von über 100 hat, gilt eine Ausgangsbeschränkung: Zwischen 22 und 5 Uhr darf man die eigene Wohnung oder das eigene Grundstück nicht mehr verlassen. Ausnahmen sind etwa dringende medizinische Behandlungen, die Berufsausübung oder die unaufschiebbare Betreuung Unterstützungsbedürftiger und Minderjähriger oder die Begleitung Sterbender sowie die Versorgung von Tieren. Bewegung an frischer Luft ist alleine bis Mitternacht erlaubt. Die Einhaltung der Ausgangsbeschränkung ist Aufgabe der Ordnungsämter der Städte und Gemeinden. Die Polizei unterstützt die Ordnungsämter bei Bedarf und wird auch im Rahmen des Streifendienstes ein wachsames Auge haben, so eine Sprecherin der Kreispolizei Kleve.

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Private Kontakte Ein Haushalt darf sich – in der Öffentlichkeit wie im privaten Raum – höchstens mit einer weiteren Person treffen. Kinder bis 14 Jahre sind ausgenommen. Zu Trauerfeiern dürfen maximal 30 Personen zusammenkommen.

Schulen und Kitas Mit einer Inzidenz von aktuell zwischen 100 und 165 gilt im Kreis Kleve weiterhin der Wechsel zwischen Präsenzunterricht und Unterricht zuhause. Sobald die Wocheninzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen den Wert 165 überschreitet, findet kein Präsenzunterricht mehr statt und bleiben Kita-Kinder zuhause. Die „Schulbremse“ tritt erst wieder außer Kraft, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz an fünf aufeinander folgenden Tagen den Schwellenwert von 165 wieder unterschreitet. Solange ist eine bedarfsorientierte Notbetreuung möglich. Über Details zu möglichen Schulschließungen steht der Kreis Kleve in Kontakt mit der Bezirksregierung und den Schulen im Kreisgebiet. Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (MAGS) wird, so der Kreis Kleve, auf seiner Internetseite verfügen, welche Kreise und kreisfreien Städte von den Schulschließungen betroffen sind.

Einzelhandel Geschäfte dürfen ab einer Wochen-Inzidenz von 150 nur noch Waren nach vorheriger Bestellung verkaufen („Click and Collect“). Ausgenommen davon bleiben etwa der Lebensmittelhandel, Apotheken, Drogerien, Tankstellen, Buchhandlungen, Blumenläden, Gartencenter und Tierbedarfsgeschäfte. Für diese Geschäfte gibt es allerdings Vorschriften, wie viele Kunden sich pro Verkaufsfläche aufhalten dürfen. In geschlossenen Räumen müssen Kunden eine FFP2-Maske tragen. Einzelne Supermärkte bzw. Ketten haben haben bereits auf die ab Samstag geltende Ausgangssperre reagiert und ihre Öffnungszeiten angepasst. So werden etwa die Öffnungszeiten der drei Märkte von Edeka Brüggemeier, die für gewöhnlich bis 22 Uhr geöffnet haben, reduziert, wie ein Sprecher auf Anfrage mitteilte: Nur noch bis 21.45 Uhr wird in Kleve, Kevelaer und Geldern ein Einkauf möglich sein.

Dienstleistungen Körpernahe Dienstleistungen sind untersagt. Ausgenommen: Dienstleistungen, die medizinischen, therapeutischen, pflegerischen oder seelsorgerischen Zwecken dienen. Dabei müssen FFP2-Masken getragen werden. Wer einen Termin beim Friseur oder der Fußpflege hat, muss zudem ab einer Inzidenz von 100 ein höchstens 24 Stunden altes negatives Testergebnis vorweisen.

ÖPNV Mit Inkrafttreten des neuen Infektionsschutzgesetzes der Bundesregierung verschärfen sich unter den aktuellen Gegebenheiten auch die Regelungen zur Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr: Ab Samstag, 24. April, sind ausschließlich FFP2-Masken oder vergleichbare Masken (KN95 und N95) in Bussen der Niag und von Look, an Haltestellen und in den Kundencentern erlaubt. Medizinische Mund-Nasen-Masken, sogenannte OP-Masken, genügen dann nicht mehr. NIAG-Vorstand Christian Kleinenhammen betont: „Gesundheit und Sicherheit unserer Fahrgäste und unserer Fahrer stehen bei uns ganz vorn. Wir bitten unsere Fahrgäste deshalb, den gesetzlichen Vorgaben Folge zu leisten und eine FFP2- oder eine vergleichbare Maske zu tragen.“