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Kreis CDU und die Infrastruktur im Kreis Kleve

Christdemokraten im Kreis Kleve : Der Niersexpress soll besser werden

Die CDU-Abgeordneten in Bund und Land, Stefan Rouenhoff, Margret Vosseler-Deppe und Günther Bergmann waren auf beiden Seiten des Rheins im Kreis Kleve unterwegs, um ihre Ziele für die Region zu erläutern.

Die Treffen waren nicht öffentlich und parteiübergreifend, Bund, Land, Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR), die Bahn (DB) und die Nordwestbahn (NWB) waren ebenso dabei wie die  Vertreter der Parteien in Berlin. Ihr Thema: Die linksrheinische Bahnststrecke durch den Kreis Kleve, genannt RE10. „Allen Beteiligten ist klar, dass wir Verbesserungen in Angriff nehmen müssen, wir sind da mit Nachdruck dran. Wir wollen den Niersexpress in den Fokus rücken – auch wenn wir wissen, dass wir da ein ganz dickes Brett bohren müssen“, sagt Stephan Rouenhoff, für die CDU des Kreises im Bundestag.

Man ziehe hier jetzt sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene an einem Strang. Das sei wichtig, weil die Bahn angesichts der vielen Infrastruktur-Maßnahmen in ihr Schienennetz die Strecke des RE10 nicht im Fokus habe. Inzwischen sei allen Beteiligten klar, dass es erheblicher Maßnahmen vor allem in neue Technik auf dieser Strecke bedürfe, die teils sogar noch aus dem Beginn des vorigen Jahrhunderts stamme. „Es ärgert uns eben alle, dass der RE10 scheinbar nicht im Interesse der Bahn steht“, sagt Günter Bergmann, CDU-Landtagsabgeordneter.

Bei ihrer Reise durch den Kreis stellten die Christdemokraten Rouenhoff und Bergmann sowie die Landtagsabgeordnete für den Süden, Margret Vosseler-Deppe,  die Ziele ihrer Politik für die Region vor. Und da standen vor allem Infrastruktur-Maßnahmen im Mittelpunkt: Von der Schiene   bis hin zu Straßenbaumaßnahmen an der B220n um Kleve und der B67n als Verbindung zur Autobahn 57. Die soll dreispurig ausgebaut werden, die B220n wäre die lang ersehnte Umgehung von Emmerich kommend um Kleve in Richtung Goch bis hin zum Flughafen in Weeze, der inzwischen auf Betreiben der CDU-FDP-Regiereung in NRW als landesbedeutsam ausgewiesen sei.

Zur B67n habe man Signale, dass sie nach dem Planfeststellungsverfahren 2020 in die frühzeitige Beteiligung gehen kann, sagt Bergmann, Er halte diese Straße für ausgesprochen wichtig. Die Projektierung der B220n sei deutlich weiter, er hoffe, dass in diesem Jahr das Umweltgutachten abgeschlossen sei. Im Zuge  des Ausbaus der Straßen im Kreis sei auch der Ausbau der B57 auf sechsspurig von Krefeld bis Moers wichtig, da hier der Pendlerverkehr vom Kreis fahre.

Rouenhoff freute sich, dass das Berufskolleg jetzt eine Klasse für Informatiker einrichten dürfe. „Jetzt müssen die Unternehmen im Kreis Kleve diese Chance auch wahrnehmen und  ausbilden, damit wir die Klasse  einrichten können“, sagt der Bundespolitiker.

Wichtig war Margret Vosseler-Deppe vor allem das Kinderbildungsgesetz. Ihr sei bewusst, dass es in vielen Städten und Kommunen trotz gesetzlichen Anspruchs auf einen Kita-Platz noch immer Probleme für die Eltern gebe. „Aber da kommt etwas“, sagt Vosseler-Deppe. „In Geldern gibt es deswegen zum Beispiel eine Containerlösung für den Übergang.“ Man brauche aber auch Zeit, um die Planungen und die Bauarbeiten in den Städten zu beenden. „In einigen Jahren werden alle Kinder einen Kita-Platz finden“, versprach die CDU-Landtagsabgeordnete.

Themen, die speziell für Emmerich und Rees relevant sind, sprachen die CDU-Abgeordneten ebenfalls an: Bei der Betuwe sei man im Austausch mit der Deutschen Bahn gut voran gekommen. In Rees sei man schon sehr weit, nur in Elten stocke es nach wie vor. Bergmann warnte: „Mit Maximalforderungen kommt man nicht weit. Da sehe ich den Konsens gefährdet.“ Das könnte für die Stadt Emmerich teuer werden. Oder: „Am Ende wird dann nichts gemacht und der zusätzliche Güterverkehr auf die Strecke geschickt. Elten wäre abgenabelt. Das kann nicht im Interesse der Anwohner sein.“ Voll des Lobes war Bergmann für den Hafen Emmerich. Der habe sich „exorbitant gut“ entwickelt und spiele im Hafen- und Logistikkonzept des Landes mittlerweile eine wichtige Rolle. Damit der Hafen weiter wachsen kann, soll die angrenzende Landzunge, derzeit noch FFH-Gebiet, umgewidmet werden.

 Bewegung gebe es auch in den Verhandlungen am ehemaligen Rastplatz an der A3 beim Grenzübergang Elten. Der soll zu einem Rastplatz für Lkw werden, denn Stellflächen für Brummifahrer gibt es viel zu wenige. Rouenhoff und Bergmann lobten hier das Engagement des Emmericher CDU-Fraktionschefs Matthias Reintjes.

Und apropos Autobahn: Bei der  fehlenden Anbindung vom Gewerbegebiet Nettpark zum A3-Anschluss „Emmerich-Ost“  werde versucht, an der Netterdenschen Straße einen Radweg zu bauen und eine Verbindung zum Nettpark zu errichten: „Die Gespräche laufen. Da muss Eigentum erworben werden können“, erklärtBergmann.