Kreis Kleve Krankenhäuser: Minister soll Klartext reden
Kreis Kleve · Der NRW-Gesundheitsminister, zumindest aber sein Staatssekretär, soll schon bald im Kreisausschuss eine Aussage zur Zukunft der Krankenhaus-Landschaft und der Gesundheitsversorgung im Kreis Kleve geben.
Diesem Antrag der CDU-Fraktionsvorsitzenden Ulrike Ulrich folgte der Kreistag gestern in seiner Sitzung einstimmig. Grund für die Diskussion ist die künftige Struktur der Hospitäler im Verbund der Katholischen Kliniken im Kreis Kleve. Danach wird das Krankenhaus in Goch ein Bauchzentrum bekommen, um den Standort zu sichern. Die Unfallchirurgie bleibt aus Kostengründen in Kleve. "Die Situation für die Hospitäler im Kreis wird sich enorm verbessern, wenn hier Ärzte in einem akademischen Lehrkrankenhaus ausgebildet werden könnten", meinte Thomas Velten (Grüne). Zu dem Treffen sollten auch die Krankenkassen kommen und die Lage im Kreis aus ihrer Sicht schildern, forderte der FDP-Fraktionsvorsitzende Dietmar Gorißen.
Die SPD hatte die Debatte über die Gesundheitsversorgung angestoßen. Sie hatte erneut vom Landrat gefordert, dass der Kreis die Auswirkungen der Umstrukturierung der Krankenhauslandschaft auf die stationäre Versorgung beleuchtet. Der Antrag der Sozialdemokraten ist mit den Stimmen von CDU und FDP abgelehnt worden. SPD-Fraktionschef Roland Katzy griff in der Kreistagssitzung vor allem Landrat Wolfgang Spreen. "Das Verhalten des Landrates ist eine Katastrophe", so Katzy. Denn Gesundheit sei ein wichtiges Thema für die Bevölkerung. "Wir wollen doch alle eine zukunftsfeste Lösung, die den Menschen gerecht wird", entgegnete Ulrich. Sie forderte deshalb, dass das für die Krankenhaus-Planung zuständige NRW-Ministerium sich zur Lage im Kreis äußern soll.
Der erste Vorstoß der SPD zur Gesundheitsversorgung war schon im April diskutiert worden. Der Antrag ist im Fachausschuss des Kreistages von der Mehrheit mit der Begründung zurückgewiesen worden, dass laut Gesetz das Land für die Krankenhauslandschaft und die stationäre Versorgung zuständig ist. "Das ist eine demokratische Entscheidung, die auch die SPD akzeptieren muss. Außerdem sind keine SPD-Anträge blockiert worden", sagte Landrat Wolfgang Spreen im Vorfeld der Kreistagssitzung. Er nahm damit Stellung zur Kritik der SPD, die bereits vor der Diskussion im Kreishaus den Landrat in einer Presseerklärung attackiert hatte.
