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Kranenburg/Groesbeek: Kranenburg stößt an seine Grenzen

Kranenburg/Groesbeek : Kranenburg stößt an seine Grenzen

Seit Jahren planen Kranenburg und Groesbeek, die Grenze am Hettsteeg für den Auto-Verkehr zu öffnen. Während auf deutscher Seite vieles nach Plan läuft, haben die Niederländer vor allem eins mit dem Projekt: Probleme.

Europa wächst zusammen. Aber offenbar nicht überall. In der Gemeinde Kranenburg wurde vor etwa zehn Jahren die Grenze an der Straße Hettsteeg/Cranenburgsestraat von den Niederländern dicht gemacht. Zuvor war dieser Weg die kürzeste Verbindung zwischen den beiden Ortszentren. Im Jahr 2006 ist in einer symbolträchtigen Sitzung der Gemeinderäte aus Groesbeek und Kranenburg beschlossen worden, dass dieser Grenzübergang offiziell für den Pkw-Verkehr geöffnet werden soll. In diesem Zusammenhang sollten die Straßen auch ausgebaut werden. Mittlerweile ist das Jahr 2014 nicht mehr weit und zumindest auf deutscher Seite sind die Baumaßnahmen angelaufen sowie teilweise abgeschlossen.

Der Hettsteeg wurde in einem ersten Bauabschnitt von der Nimweger Straße bis zur Bahnhofstraße verbreitert sowie mit einem Fuß- und Radfahrweg versehen. Auch was den zweiten Abschnitt betrifft — von der Bahnhofstraße bis zur Grenze — ist die Gemeinde Kranenburg voller Tatendrang. Nach den Rodungsarbeiten wird der Ausbau bis zur Landesgrenze fertiggestellt. Kranenburgs Bürgermeister Günter Steins hat alles dafür in die Wege geleitet, dass auf deutscher Seite die Voraussetzungen für eine angenehme Überfahrt ins Nachbarland erfüllt werden.

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Doch deutet derzeit nicht wenig darauf hin, dass die Fahrt mit dem Pkw auf einem demnächst wunderbar ausgebauten Hettsteeg genau dort enden wird, wo auch derzeit die Endstation ist. Denn, was die Öffnung der Grenze betrifft, so ist das Vorhaben mit Skepsis noch wohlwollend umschrieben.

Im November hat die Gemeinde Groesbeek ein Schreiben aus dem Wirtschaftsministerium, dem Ministerie van Economische Zaken, erhalten, in dem ein Zwangsgeld angedroht wird, falls die Gemeinde auf die Idee komme, mit Arbeiten an der Cranenburgsestraat zu beginnen. 25000 Euro Strafzahlung pro Tag werden Groesbeek in Aussicht gestellt. Grund für die drastische Maßnahme: In dem Gebiet an der Cranenburgsestraat sind Steinkauz- und Schleiereulen-Populationen vorhanden, die in ihrem Bestand gefährdet werden könnten, sollte der Autoverkehr dort enorm ansteigen. Davon weiß die Gemeinde Groesbeek seit Jahren.

In der jüngsten Kranenburger Ratssitzung wurde eine Information zu dem Thema verteilt. Darin wird die aktuelle Sichtweise der Gemeinde Groesbeek dargelegt. Tenor des Schreibens: Ruhepuls beibehalten, alles kein Problem. Die Verbreiterung der Cranenburgsestraat ist zwar untersagt, doch sind die zur Gelassenheit neigenden Groesbeeker guter Dinge, dass das Projekt durchgeführt werden kann. Ein Mitarbeiter des niederländischen Ministeriums, der die Darstellung aus dem Groesbeeker Rathaus an die Gemeinde Kranenburg kennt, hält diese Sichtweise für extrem optimistisch. Und dies offenbar zu Unrecht. "Es gibt zahlreiche Maßnahmen, die umgesetzt werden müssen, damit das Vorhaben Grenzöffnung realisiert werden kann", sagte der Mitarbeiter der RP. Eine ist, dass auf der Cranenburgsestraat ein Tempolimit von 30 Stundenkilometern eingeführt werden muss. Eine 30er-Zone kann jedoch nur problemlos in Bereichen eingeführt werden, die eine Aufenthaltsfunktion besitzen, wie etwa Wohngebieten. Bei der Cranenburgsestraat handelt es sich um ein Außenbereich, wo 60 oder 80 Stundenkilometer an der Tagesordnung sind. Das Ministerium sagt unmissverständlich: 30 Stundenkilometer sind zum Schutz der Vögel erforderlich. Zusätzlich müssten jedoch noch weitere Maßnahmen ergriffen werden, da die Geschwindigkeitsreduzierung alleine nicht ausreiche, so das Ministerium. Bürgermeister Günter Steins präsentiert sich in dem Fall Grenzöffnung als Gewohnheitsoptimist und rechnet trotz der Probleme damit, dass ab Sommer 2014 der Pkw-Verkehr über den Hettsteeg nach Groesbeek rollen wird. Einen Grund nennt er auch: "Der Raad van Staat in Den Haag hat als höchste Instanz beschlossen, dass die Grenze geöffnet werden kann. Ich kann mir nicht vorstellen, dass man mitten in Europa derartige Schwierigkeiten macht, um eine Straßenverbindung zwischen zwei Ortschaften herzustellen." Eine Gefahr, dass die Landeszuschüsse, die für die Ausbaumaßnahme Hettsteeg geflossen sind, zurückzuzahlen sind, sollte die Grenzöffnung nicht erfolgen, sieht Steins nicht. "Fakt ist, dass die Gemeinde Groesbeek uns signalisiert hat, dass man mit dem Ministerium sprechen will und davon ausgeht, dass der Grenzübergang geöffnet werden kann, ohne dass die Steinkauz-Population gefährdet wird. Das sind unsere Informationen und aufgrund dieser bauen wir den Hettsteeg aus", sagt Steins. Das höchste niederländische Gericht hat zwar verfügt, dass die Grenzöffnung für den Pkw-Verkehr erfolgen kann, doch ist es von Vorteil, bei Entscheidungen auch immer das Kleingedruckte zu lesen. Denn dort steht sinngemäß angemerkt: Öffnung möglich, falls keine naturschutzrechtlichen Bedenken bestehen. Der Mitarbeiter des Ministeriums sagt: "Die Gemeinde Groesbeek kommuniziert nicht klar. Die Maßnahme 30 Stundenkilometer einzuführen, die in der Mitteilung an die Kranenburger beschrieben wird, ist alleine nicht ausreichend." Und so deutet derzeit einiges daraufhin, dass eine auch noch so gute nachbarschaftliche Beziehung zumindest an dieser Stelle auf Grenzen stößt.

(RP)