1. NRW
  2. Städte
  3. Kleve

Kranenburg: Kranenburg droht Schieflage

Kranenburg : Kranenburg droht Schieflage

Der Rat hat den Haushaltsplan für das Jahr 2012 einstimmig beschlossen. Auf die Bürger kommen in den nächsten Monaten keine außerplanmäßigen Mehrkosten zu. Ein Defizit von rund 1,34 Millionen Euro wird erwartet.

Nachdem man bereits im vergangenen Jahr den Gürtel in Kranenburg deutlich enger schnallen musste, können die Bürger 2012 erst einmal durchatmen. Der Rat hat den Haushaltsplan für das laufende Jahr einstimmig beschlossen. Demnach wird es in den kommenden Monaten keine außerplanmäßigen Mehrkosten für die Anwohner geben.

 Schließt weitere Belastungen der Bürger aus: SPD-Chef Jürgen Franken.
Schließt weitere Belastungen der Bürger aus: SPD-Chef Jürgen Franken. Foto: Evers, Gottfried

"Weitere Belastungen der Bürger schließen wir derzeit aus", sagte Jürgen Franken, SPD-Fraktionsvorsitzender im Rat. Für die mittelfristige Zukunft prognostizierten alle Fraktionen aber zumindest Ungewissheit. "Zusammenfassend können wir festhalten: Wir wissen nicht genau, wo wir stehen und wo die Reiste hingeht", so Franken.

2011 habe man durch höhere Grund-, Gewerbe, und Hundesteuern sowie durch den Verkauf von Immobilien und das Schließen von Kinderspielplätzen noch eine Konsolidierung von rund 400 000 Euro erreichen können, wie Joachim Janßen, CDU-Fraktionsvorsitzender erinnerte. In diesem Jahr wird ein Defizit von rund 1,34 Millionen Euro erwartet, das durch Rücklagen ausgeglichen werden soll. "Für eine kleine Kommune wie Kranenburg, die bereits in der Vergangenheit verlustbringende Einrichtungen wie das Hallenbad schließen musste, beziehungsweise das Tafelsilber wie die Wasserwerke veräußerte, bleibt heute kaum noch Spielraum, strukturell einzugreifen, um deutliche Haushaltsverbesserungen zu erzielen, die den Bürger nicht unverhältnismäßig treffen würden", so Janßen.

  • Kranenburg : Kranenburg senkt Gebühren 2018
  • Kleve : Haas-Haushalt einstimmig verabschiedet
  • Moers : Der Moerser Haushaltsplan für 2018 steht

Die drohende Schieflage der Kommunalfinanzen in Kranenburg sei aber nicht das Ergebnis einer schlechten Haushaltspolitik im Rat der Gemeinde. Gestiegene Kreisumlage und Neuverteilung der Schlüsselzuweisungen hätten ihren Teil beigetragen. "Die Landesregierung handelte nach dem Motto: Es ist besser, dass alle 396 Kommunen in NRW leiden, als nur Essen, Oberhausen, Bochum und Co.", beklagte sich Janßen. Jürgen Franken hielt dagegen. "Es ist einfach, die Schuld immer bei einer anderen Partei zu suchen, um von eigenen Unzulänglichkeiten abzulenken", sagte er. Er erinnerte daran, dass bereits in der Vergangenheit die Zukunft deutlich schwärzer gemalt worden sei, als sie sich am Ende herausgestellt habe. Als positiv sehe Franken außerdem das Versprechen des Landes, dass der Ausgleich so organisiert werden soll, dass keine Kommune, die jetzt noch ihren Haushalt geordnet führt, und dazu zähle er Kranenburg, anschließend zur Nothaushaltskommune wird.

Janßen zeichnete aber ein dunkles Bild: "Sollten sich die Rahmenbedingungen zur Finanzausstattung unserer Kommune künftig nicht ändern, so rasen wir ungebremst ab 2015 in die Haushaltssicherung." Und dann würde die Schließung von Jugendfreizeiteinrichtungen, die Streichung von Vereinsförderungen und steigende Steuern und Gebühren drohen.

(RP)