Kreis Kleve: Koalition: Rouenhoff spricht sich für schnelle Einigung aus

Kreis Kleve : Koalition: Rouenhoff spricht sich für schnelle Einigung aus

In der ersten Sitzung des Jahres besuchte der CDU-Bundestagsabgeordnete Stefan Rouenhoff den SU-Vorstand des Kreisverbandes Kleve. Er erörterte die aktuelle Lage in Berlin und erklärte, dass noch einige Hürden bis zu einer Regierungsbildung genommen werden müssten.

Rouenhoff wünscht sich eine schnelle Einigung und appellierte an die staatspolitische Verantwortung aller potenziellen Regierungsparteien. Deutschland brauche als größtes Land in der Europäischen Union eine starke Regierung. Auch wenn die SPD derzeit unter politischen Druck stünde, so dürfe das Sondierungspapier nicht wieder in Frage gestellt werden. Es enthalte einige Punkte, mit der die großen gesellschaftlichen Herausforderungen der heutigen Zeit angegangen werden können, etwa bei der Inneren Sicherheit, im Pflegebereich, bei der Rente und in der Familienpolitik. Sollte eine Koalition zwischen CDU/CSU und SPD wider erwarten scheitern, so dürfe eine Neuwahl nur als letztes in Betracht gezogen werden. Zum Abschluss bedankte sich Stefan Rouenhoff beim Vorsitzenden Franz Schooltink und dem gesamten Vorstand für die starke Unterstützung im Bundestagswahlkampf.

(RP)