Klimanotstand in Kleve: Junge Liberale und Fridays for Future nehmen Stellung

Junge Liberale und Fridays for Future : Klimanotstand: Fridays for Future will mehr – Julis lehnen ab

Eigentlich haben die Mitglieder der Klever Fridays-for-Future-Bewegung (FFF) im Ausschuss für Bürgeranträge viel Wohlwollen erfahren. Alle im Rat vertretenen Parteien haben den symbolischen Akt, in Kleve einen Klimanotstand auszurufen, gelobt.

Dennoch wollen die Mitglieder der Bewegung die Diskussion des Antrags im Umwelt- und Verkehrsausschuss am Donnerstag, 16. Mai, 17 Uhr im Rathaus der Stadt Kleve mit einer Demonstration einleiten. „Fridays for Future Kleve beginnt um 15.15 Uhr vor dem Rathaus mit einer Kundgebung. Es wird Reden, Musik und die üblichen Protestsprüche geben. Wir möchten deutlich machen, dass unsere Zukunft nicht verhandelbar ist und sind zuversichtlich, dass in Kleve in der Juni-Ratssitzung für die Stadt Kleve der Klimanotstand ausgerufen wird“, schreibt Daniel Boßmann-van Husen vom Klever  FFF.

Boßmann-van Husen möchte mit der Klever FFF-Ortsgruppe versuchen, den Antrag mit konkreten Maßnahmen zu verknüpfen, wie das auch in Konstanz gemacht worden sei: „Es sollte hier nicht bei Symbolpolitik bleiben. Wir erhoffen uns, dass die Stadt die Ausrufung des Klimanotstandes als Sprungbrett für weitere klimafreundliche Maßnahmen nutzt. Denn das Sanieren von Schulen oder der Ausbau der Kläranlage reicht nicht, wenn man sich beispielsweise den zahlreichen Autoverkehr in Kleve anschaut.“

Damit reagiert die Fridays-for-Future-Bewegung in Kleve auch auf einen Antrag der Klever Jungen Liberalen (Julis), die die Ratsmitglieder auffordern, die Ausrufung des Klimanotstandes abzulehnen. „Nur weil es aktuell opportun erscheint, den Klimanotstand ohne erkennbare Notlage auszurufen, muss unser Rat das nicht mitmachen“, sagt Dominik Hell, Ortsvorsitzender der Julis Kleve. Die Stadt habe bereits einen ambitionierten Klimaschutzfahrplan. Man nehme den Klimawandel sehr ernst, warne aber davor, in Panik zu verfallen, erklärt Hell. „Schon jetzt spielt Klimaschutz in der politischen Arbeit vor Ort eine große Rolle. Doch bei der Ausrufung eines Notstandes befürchten wir Denkverbote in der politischen Arbeit“, sagt Hell. Es sei weiter sehr zu begrüßen, dass Kämmerer Willibrord Haas pragmatisch agierte, den Antrag der Jugendbewegung erst rechtlich zu prüfen und ihn nicht gleich zu umjubeln. Man könne ja nicht zu jedem relevanten politischen Thema den Notstand auszurufen, sagt Hell.