1. NRW
  2. Städte
  3. Kleve

Kleve: Kleves Kämmerer Haas verhandelt weiter mit Sontowski

Kleve : Kleves Kämmerer Haas verhandelt weiter mit Sontowski

Peter Wanders von den Offenen Klevern wirft dem Klever Kämmerer vor, weiter mit dem Erlanger Projekt-Entwickler Sontowski zu verhandeln. Dabei hatte der Rat einstimmig beschlossen, den Entwurf aus Erlangen nicht anzunehmen. Neue Investoren kämen aber erst in Frage, so Wanders, wenn das Thema Sontowski abgeschlossen sei.

Dazu antworte Haas gestern, dass die Firma Sontowski schon im Mai ein "Vergabenachprüfungsverfahren" beantragt habe, das die Abweisung des Sontowski-Angebotes durch den Rat der Stadt Kleve überprüfen sollte. "Nach einem Gespräch mit der Firma Sontowski wurde vereinbart und gegenüber der Vergabekammer beantragt, das Verfahren vorläufig zu unterbrechen und eine einvernehmliche Beendigung des Verfahrens anzustreben", sagt Haas.

Doch die weiteren Gespräche führten nicht zu einer Beilegung der Meinungsverschiedenheiten. Deshalb führt die Firma Sontowski das Vergabenachprüfungsverfahren fort, erklärt Haas weiter. Die Verhandlungen wurden unter Leitung des Stadtkämmerers als Ansprechpartner der Vergabestelle in Vertretung für den Bürgermeister geführt, heißt es. "Eine Rücknahme der ablehnenden Vergabeentscheidung des Rates zu dem Angebot der Firma Sontowski war nicht Gegenstand der geführten Gespräche", versichert der Kämmerer. Und: "Schadenersatzansprüche seitens Sontowski stellen sich für die Stadt Kleve nicht, da es vergaberechtswidrig gewesen wäre, ein unzureichendes Angebot anzunehmen", sagt Haas.

  • Sonderprogramm vom Land : 2,6 Millionen Euro für Kliniken im Kreis Kleve
  • Tim Tripp, Vereinsvorsitzender Klever Weihnachtsmarkt.⇥Foto: Archiv
    Veranstalter ziehen Bilanz in Kleve : „Gut, dass wir den Weihnachtsmarkt gemacht haben“
  • Blick in die Richard-van-de-Loo-Straße in Kleve.⇥RP-Foto:
    Klimaschutzsiedlung in Kleve : Kalte Dusche im Passivhaus – Mieter sind sauer

Vom Rat habe Haas keinen Auftrag zu diesen Verhandlungen, sagt nicht nur Wanders. Für Wanders kommen auch die beiden möglichen Investoren nicht von der Expo: Jürgen Rauer habe im Vorfeld schon von zwei Investoren gesprochen.

Man könne sich an fünf Fingern abzählen, wer als Investor beim Minoritenplatz infrage käme, wenn man bedenke, dass Bernd Zevens im Vorfeld auch für das Baugrundstück geboten habe, sagt Wanders.

(RP)