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Kleve: Klever Ordnungsamt kontrolliert nur, wenn es Hinweise auf Verstöße gibt

Kleve : Klever Ordnungsamt kontrolliert nur, wenn es Hinweise auf Verstöße gibt

Auch drei Monate nach Inkrafttreten des strikten Nichtraucherschutzgesetzes in NRW bleibt die Stadt Kleve ihrer Linie treu und kontrolliert dessen Einhaltung nur dann, wenn Verstöße angezeigt werden.

Zwar gibt es regelmäßige Kontrollen von gastronomischen Betrieben, bei denen auch die Einhaltung des Rauchverbotes überprüft wird, spezielle Nichtraucherschutzgesetz-Überprüfungen sind nach Ansicht von Rechtsdirektor Wolfgang Goffin, Fachbereich öffentliche Sicherheit und Ordnung bei der Stadt Kleve, aber "allein schon personell nicht umsetzbar".

Bislang sind bei der Stadt Kleve lediglich zwei Verstöße gegen das Rauchverbot in Kneipen anonym angezeigt worden. Bei anschließenden Kontrollen ist lauf Wolfgang Goffin aber kein Verstoß festgestellt worden.

Wird in einer Gaststätte trotz des strikten Nichtraucherschutzgesetzes noch geraucht, so hat das sowohl für den qualmenden Gast als auch den Wirt Folgen. Bei einem "Erstfall" gibt es nach Auskunft des Klever Rechtsdirektors lediglich eine Verwarnung. Wird ein Bußgeld verhängt, so müssten Wirt und rauchender Gast anfangs 50 Euro Zahlen. Bei mehrfachen Verstößen sind bis zu 1000 Euro möglich.

(dido)