Kleve Klever Fraktionen suchen gemeinsam nach Sparvorschlägen
Kleve · Die Fraktionen im Rat der Stadt Kleve wollen gemeinsam nach Sparvorschlägen für den kommenden Haushalt suchen. Dafür setzten sie im Steuer- und Liegenschaftsausschuss einen Arbeitskreis ein, in dem offen alles auf den Prüfstand kommen kann.
Beim ersten Treffen am Mittwochabend stellten alle Fachbereiche der Stadt sämtliche freiwilligen Leistungen vor, die die Stadt derzeit gewährt. Das reicht von kulturellen Angeboten wie der Förderung freier Theater bis hin zum Pflegezyklus der diversen Grünflächen in der Stadt. Vor allem wurde in der mehr als zweistündigen Sitzung geklärt, welche Maßnahmen genau sich hinter welchen Haushaltspositionen freiwilliger Leistungen verbergen.
Ziel der Treffen aller Fraktionen sei es, so hieß es gestern, gemeinsam Positionen zu finden, wo Einschnitte möglich sein können - nach Ansicht aller Fraktionen. Diese Positionen - wenn es sie geben wird - sollen dann nach öffentlicher Diskussion in den Haushalt einfließen.
"Uns allen ist klar, dass wir Geld finden müssen, das wir einsparen können", erklärt ein Mitglied des Arbeitskreises. Auch sollen in einer künftigen Sitzung, so ein anderes Mitglied, sachliche Prinzipien aufgestellt werden, nach denen Sparvorschläge beurteilt werden.
Doch erst am Wochenende wird sich entscheiden, ob es überhaupt eine nächste Sitzung geben wird, da im Vorfeld der nichtöffentlichen Sitzung eine Liste der freiwilligen Leistungen als angebliche Streich-Liste diskutiert wurde. Es sei kurios, dass vor der Sitzung angebliche Betroffene über die Streichung ihrer Zuschüsse klagten, obwohl über diese Zuschüsse noch gar nicht nachgedacht worden sei, die Sitzung noch nicht einmal stattgefunden habe, urteilt ein weiteres Mitglied des Arbeitskreises.
Einig sind sich alle Teilnehmer, dass es richtig ist, gemeinsame Sparvorschläge der Fraktionen zu erreichen. Diesen Konsens hatten zuvor alle Fraktionen auch bei der Zukunftswerkstatt von Volksbank Kleverland und Rheinische Post formuliert: Der Wille, angesichts der Finanzlage in den Kommunen in Kleve mit einer gemeinsamen Stimme zu sprechen.
Mittwoch ist das nächste Treffen geplant.
