Kleve: Zu Unrecht Inhaftierter hat tödliches Feuer in JVA selbst gelegt

Zellenbrand in JVA Kleve: Zu Unrecht Inhaftierter hat tödliches Feuer selbst gelegt

Der wegen einer Verwechslung inhaftierte und nach einem Zellenbrand in Kleve gestorbene Syrer hat das Feuer einem externen Gutachten zufolge selbst gelegt. Der Mann harrte 15 Minuten in dem Feuer aus, bevor er auf sich aufmerksam machte.

Das geht aus einem am Montag veröffentlichten Bericht des Düsseldorfer Justizministeriums hervor. Demnach gehen die Ermittler von einer vorsätzlichen Brandstiftung „vermutlich mit suizidaler Absicht“ aus. Das Motiv bleibe rätselhaft, sagte NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU). Der über 60 Seiten starke Bericht soll am Mittwoch im Rechtsausschuss des Landtags erörtert werden.

Unklar ist, ob rechtzeitige Hilfe in der Justizvollzugsanstalt Kleve möglich gewesen wäre. Laut Bericht hatte der Syrer mindestens 15 Minuten lang in dem Feuer ausgeharrt, bevor er über eine Gegensprechanlage versuchte, auf sich aufmerksam zu machen. Der Bedienstete am anderen Ende der Leitung habe ihm mitgeteilt, „dass er derzeit noch ein Telefonat zu führen habe und sich später melden würde“. Danach habe der Gefangene „sich nicht weiter bemerkbar gemacht“. Nun sollen weitere Vernehmungen ergeben, ob der Mann überhaupt angehört oder „weggedrückt“ wurde.

Der 26-jährige Syrer war am 29\. September - zwei Wochen nach dem Feuer in seiner Gefängniszelle - in einer Klinik gestorben. Er hatte bei dem Brand schwerste Verbrennungen erlitten. Wegen einer Verwechslung mit einem namensgleichen Dieb saß er mehr als zwei Monate zu Unrecht im Gefängnis. Tatsächlich warfen ihm aber mehrere Frauen sexuelle Belästigung und Nachstellungen vor - möglicherweise ein Grund, warum er sich nicht gegen die Haft gewehrt und auch keinen Anwalt verlangt habe, meinte Biesenbach.

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Der Fall hatte für Aufsehen gesorgt. Die Opposition forderte die Ablösung des Justizministers Biesenbach. „Er hat in einer sehr zentralen Frage das Parlament und die Öffentlichkeit falsch informiert“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Sven Wolf vor zwei Wochen in Düsseldorf.

Wolf bezog sich auf Medienberichte, nach denen der 26-jährige Syrer den Alarmknopf in seiner Zelle am Abend des Brandes möglicherweise doch gedrückt haben könnte. In einem schriftlichen Bericht an den Rechtsausschuss des Landtags hatte Biesenbach in der vergangenen Woche erklärt: „Der Gefangene hatte die Rufanlage jedenfalls nicht betätigt.“

Das Justizministerium wies die Vorwürfe als unbegründet zurück. Es sei immer nach der aktuellen Berichtslage informiert worden, sagte Marcus Strunk, Sprecher der Landesjustizvollzugsdirektion. Die damaligen Angaben zur Betätigung der Rufanlage hätten auf Informationen der Justizvollzugsanstalt (JVA) Kleve beruht.

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(skr/dpa)
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