Anträge zum Haushalt SPD schlägt Energiesparpreis für Schulen vor
Kleve · Elf Haushaltsanträge zu Jugend, Sport und Schule, zum Tiergarten und zum Klimaschutz will die Klever SPD-Fraktion stellen. Ein Überblick.
Klima, Naturschutz und Energie – das ist für die Klever SPD-Fraktion ein weites Feld, das es zu beackern gilt. Folglich kommen viele Anträge der Klever Sozialdemokraten zum Klever Haushalt 2023 aus diesem Themenfeld. „Wir möchten Schulen anregen, ,Klima-Teams‘ zu gründen, die Energiesparmaßnahmen finden und umsetzen. Beraten werden sollen diese Teams vom Gebäudemanagement“, sagt Daniel Boumanns, als Sachkundiger Bürger in der Fraktion. Als Ansporn für dieses Team solle die Stadt alle zwei Jahre einen Klimapreis für die Schulen ausloben: 2000 Euro für den Gewinner, 1000 Euro für den Zweitplatzierten und 500 Euro für den Dritten. Das Geld könne dann zur Hälfte die Schule für sich verwenden.
Zum Feld des Klimaschutzes zählt auch der Antrag, den Klimaschutzmanager fest einzustellen und zwei weitere Stellen für den betreffenden Fachbereich 64 auszuschreiben, von der eine Stelle über die Zuschüsse für den Klimaschutzmanager finanziert werden, die ja weiter laufen sollen. Dazu möchte die SPD-Fraktion auch einen Mobilitätsmanager etablieren – und das auf einer ganzen Stelle, so Ratsmitglied Peter Brückner. Ebenso wollen die Sozialdemokraten einen regelmäßigen Controllingbericht zu Klima-, Umwelt- und Naturschutz. „Daraus ließe sich auch ein Klima-Thermometer machen, das aufzeigt, wie weit wir in Kleve mit der Umsetzung des Klimafahrplans gekommen sind“, sagt SPD-Fraktionschef Christian Nitsch und verweist auf die Stadt Dortmund.
Boumanns schlug vor – und das ist ein weiterer Antrag der SPD – diverse Mülleimer vor allem in der Nähe von Schulen, in der Fußgängerzone oder an Spielplätzen durch kinderfreundliche Behälter zu ersetzen: Die sind nicht nur niedriger als die üblichen aufgehängten Eimer, sie gibt es auch in Form verschiedener Gestalten oder Tiere. Immer wenn einer kaputt sei, solle er durch ein solches Teil ersetzt werden. Sonja Welberts setzt sich dafür ein, dass künftig mehr Jugendfreizeiten und Jugendverbandsarbeit gefördert werden: Es solle wie 2022 weiter 40 bezuschusste Jugendfreizeiten geben und nicht 30, wie im neuen Haushalt geplant, sagt sie. Ebenso sei die Förderung für Ferienmaßnahmen nicht zu reduzieren, sondern auch bei 20 wie im Vorjahr zu halten. Mit Blick auf den verwalteten Mangel bei OGS-Plätzen (die Stadt Kleve hält für 54 Prozent der Kinder solche Betreuungsplätze vor) möchten die Sozialdemokraten festschreiben, dass die Stadt Kleve diese jetzt Jahr für Jahr um 15 Prozent erhöht. Mit Blick auf den Rechtsanspruch, den Eltern ab 2026 auf einen OGS-Platz haben, erklärte Nitsch: „Wir müssen aufpassen, dass dann nicht Plätze bei den Viertklässler weggenommen werden, um bei den Erstklässlern diesen Anspruch zu erfüllen“. Zum Tiergarten erklärt Nitsch, dass dieser nicht mehr als eingetragener Verein geführt werden sollte, sondern als gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung, damit nicht der Vereinsvorstand in Haftung genommen werden kann. Als Name schlägt Nitsch „ Zoologischer Tiergarten Kleve“ vor. Auch das wird als Antrag zum Haushalt gestellt.
Auf die Frage nach der Finanzierbarkeit der Anträge erklärte Nitsch, dass die Prognosen beim Steuereinkommen durch Mehrwert- und Einkommensteuer durchaus besser sein könnten und dass die Inflation wohl kaum so zu Buche schlage, wie der Kämmerer es berechnet habe. „Wir haben da noch Luft“, so Nitsch.
beackern gilt. Folglich kommen viele Anträge der Klever Sozialdemokraten zum Klever Haushalt 2023 aus diesem Themenfeld. „Wir möchten Schulen anregen, ,Klima-Teams‘ zu gründen, die Energiesparmaßnahmen finden und umsetzen. Beraten werden sollen diese Teams vom Gebäudemanagement“, sagt Daniel Boumanns, als Sachkundiger Bürger in der Fraktion. Als Ansporn für dieses Team solle die Stadt alle zwei Jahre einen Klimapreis für die Schulen ausloben: 2000 Euro für den Gewinner, 1000 Euro für den Zweitplatzierten und 500 Euro für den Dritten. Das Geld könne dann zur Hälfte die Schule für sich verwenden.
Zum Feld des Klimaschutzes zählt auch der Antrag, den Klimaschutzmanager fest einzustellen und zwei weitere Stellen für den betreffenden Fachbereich 64 auszuschreiben, von der eine Stelle über die Zuschüsse für den Klimaschutzmanager finanziert werden, die ja weiter laufen sollen. Dazu möchte die SPD-Fraktion auch einen Mobilitätsmanager etablieren – und das auf einer ganzen Stelle, so Ratsmitglied Peter Brückner. Ebenso wollen die Sozialdemokraten einen regelmäßigen Controllingbericht zu Klima-, Umwelt- und Naturschutz. „Daraus ließe sich auch ein Klima-Thermometer machen, das aufzeigt, wie weit wir in Kleve mit der Umsetzung des Klimafahrplans gekommen sind“, sagt SPD-Fraktionschef Christian Nitsch und verweist auf die Stadt Dortmund.
Boumanns schlug vor – und das ist ein weiterer Antrag der SPD – diverse Mülleimer vor allem in der Nähe von Schulen, in der Fußgängerzone oder an Spielplätzen durch kinderfreundliche Behälter zu ersetzen: Die sind nicht nur niedriger als die üblichen aufgehängten Eimer, sie gibt es auch in Form verschiedener Gestalten oder Tiere. Immer wenn einer kaputt sei, solle er durch ein solches Teil ersetzt werden. Sonja Welberts setzt sich dafür ein, dass künftig mehr Jugendfreizeiten und Jugendverbandsarbeit gefördert werden: Es solle wie 2022 weiter 40 bezuschusste Jugendfreizeiten geben und nicht 30, wie im neuen Haushalt geplant, sagt sie. Ebenso sei die Förderung für Ferienmaßnahmen nicht zu reduzieren, sondern auch bei 20 wie im Vorjahr zu halten. Mit Blick auf den verwalteten Mangel bei OGS-Plätzen (die Stadt Kleve hält für 54 Prozent der Kinder solche Betreuungsplätze vor) möchten die Sozialdemokraten festschreiben, dass die Stadt Kleve diese jetzt Jahr für Jahr um 15 Prozent erhöht. Mit Blick auf den Rechtsanspruch, den Eltern ab 2026 auf einen OGS-Platz haben, erklärte Nitsch: „Wir müssen aufpassen, dass dann nicht Plätze bei den Viertklässler weggenommen werden, um bei den Erstklässlern diesen Anspruch zu erfüllen“.
Zum Tiergarten erklärt Nitsch, dass dieser nicht mehr als eingetragener Verein geführt werden sollte, sondern als gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung, damit nicht der Vereinsvorstand in Haftung genommen werden kann. Als Name schlägt Nitsch „ Zoologischer Tiergarten Kleve“ vor. Auch das wird als Antrag zum Haushalt gestellt.
Auf die Frage nach der Finanzierbarkeit der Anträge erklärte Nitsch, dass die Prognosen beim Steuereinkommen durch Mehrwert- und Einkommensteuer durchaus besser sein könnten und dass die Inflation wohl kaum so zu Buche schlage, wie der Kämmerer es berechnet habe. „Wir haben da noch Luft“, so Nitsch.
