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Kleve: So ist die Integrationswahl gelaufen

Kommunalwahl in Kleve : SPD holt drei Sitze im Integrationsrat

Von den 14.000 Wahlberechtigten beteiligten sich 1872 an der Abstimmung.

Die Kreisstadt Kleve hat einen neu zusammengesetzen Integrationsrat. Etwas mehr als  14.000 Bürger waren am Sonntag aufgerufen, an der Integrationswahl in Kleve teilnehmen. 13,02 Prozent von ihnen, das sind 1872 Wähler, haben von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht.

Das sind die Ergebnisse: Die SPD erhält drei Sitze in dem neuen Gremium. Für sie sind Hamid Benbouazza, Maria Boskamp und Emine Polat vertreten. Die Grünen haben zwei Sitze errungen, diese gehen an Adela Lala und Jawad Azizi. Jeweils ein Sitz geht an Meliha Zari (Haus Mifgash), Leyla Tolukan, Florian van Brakel, Lisa Drunkemühle, und Basam Alkhouri (OK).

Der Integrationsrat soll den ausländischen Bürgern in Kleve eine Stimme geben, ihnen die Teilhabe an politischen Entscheidungen ermöglichen, ihre Nöte, Probleme und Wünsche in den Rat der Stadt tragen. In der Schwanenstadt leben 12.014 ausländische Bürger bei einer Einwohnerzahl von insgesamt aktuell 54.000 (so Bürgermeisterin Sonja Northing). Das Gesetz zur Förderung der politischen Partizipation in den Gemeinden sieht als Regelmodell die Bildung eines Integrationsrates vor, wenn in einer Gemeinde mindestens 5000 ausländische Einwohner ihre Hauptwohnung haben.

Stadtrat und Integrationsrat stimmen sich über die Themen und Aufgaben der Integration in der Gemeinde ab. Der Integrationsrat kann sich darüber mit allen Angelegenheiten der Gemeinde, insbesondere wenn sie die Interessen der  Klever mit Zuwanderungsgeschichte betreffen, befassen und Vorschläge und Anregungen machen. Er ist in allen wichtigen Angelegenheiten, die die Interessen Bürger mit Zuwanderungsgeschichte betreffen, zu informieren und vor der Beschlussfassung durch den Rat zu beteiligen. Der Rat weist dem Integrationsrat Mittel zu, die dieser, selbstständig vergeben kann.

Zum Hintergrund: Die meisten ausländischen Bürger in Kleve sind Europäer. Die größte Gruppe der insgesamt 12.014 ausländischen Bürger bilden laut Stadtverwaltung die Polen mit 3292 Menschen, gefolgt von den Niederländern mit 2759.  Dann folgen Syrer mit 478 Personen und Rumänen mit 473, listet Stadtsprecherin Katrin Berns Nationalitäten in Kleve auf. Bei der Integrationsratswahl waren auch die eingebürgerten deutschen Bürger wahlberechtigt.