Wie geht es weiter Ratsarbeit in Kleve geht Dienstag ohne Pause weiter

Kleve · Heute tagt zum letzten Mal der Rat in alter Besetzung. der neue konstituiert sich im November. Noch vor dem Jahreswechsel soll der Haushalt der Stadt verabschiedet werden.

 Die Ratsarbeitet geht weiter aber unter Corona-Bedingungen - das Foto entstand vor Corona-Zeiten.

Die Ratsarbeitet geht weiter aber unter Corona-Bedingungen - das Foto entstand vor Corona-Zeiten.

Foto: Markus van Offern (mvo)

Derzeit kommen die künftigen Fraktionen der Parteien zusammen (wie am Montag Grüne und CDU), wählen ihren neuen Vorsitzenden oder bestätigen den alten und debattieren Optionen für die künftige Ratsarbeit. Das ist auch nötig: Denn schon im November geht es Schlag auf Schlag weiter.

Dabei ist die alte Ratsperiode noch nicht abgeschlossen: In Kleve tagt Dienstag, 29. September, um 17 Uhr der Rat in alter Besetzung und berät unter anderem die Vergabe des Heimatpreises an die Klever Schüsterkes, die Waldjugend und den Heimatverein Schenkenschanz. Auch wird der mit 10.000 Euro dotierte Umweltschutzpreis verliehen – mit einem Preisgeld von jeweils 5.000 Euro für den Naturpark Kellen und für das nachbarschaftliche Projekt Streuobstwiese Kleve-Wardhausen. Auch wird diskutiert, ob der 1.FC Kleve 187.000 Zuschuss für neue Umkleidekabinen bekommt. Vor der Ratssitzung wird am Dienstag um 16 Uhr der Wahlausschuss die Feststellung des Wahlergebnisses debattieren und auch das weitere Prozedere zur Amtsübergabe abstimmen, erklärt Stadtsprecherin Katrin Berns.

„Der neu gewählte Rat konstituiert sich in seiner Sitzung am 2. November“, so Berns. In dieser Sitzung werden unter anderem auch die Ausschüsse neu gebildet und deren Mitglieder sowie die zu entsendenden Mitglieder gewählt, sagt die Stadtsprecherin. Ab dieser Sitzung hat Kleve dann mit Wolfgang Gebing auch einen neuen ersten Bürger als Stadtoberhaupt.

Dass die Arbeit in Politik und Verwaltung weiter gegangen ist und Kleve jetzt keine „Zeit zwischen den Wahlen“ hat, zeigen die Sitzungen des Vergabe- und Betriebsausschusses sowie des Verwaltungsrates der Umweltbetriebe um 16 und um 17 Uhr am Dienstag, 6. Oktober. Danach ist während der Herbstferien und die Woche danach Ruhe bis zur konstituierenden Sitzung des Rates an besagtem Montag, 2. November. In dieser Ratssitzung wird Kleves Kämmerer Willibrord Haas auch den Haushalt einbringen. Denn traditionell soll der  Haushalt in Kleve auch 2020 noch vor dem Jahreswechsel debattiert und verabschiedet werden.

Ab Dienstag, 10. November starten dann Schlag auf Schlag die neu zusammengesetzten Ausschüsse: Es beginnt mit dem Vergabe- und Betriebsausschuss und dem Verwaltungsrat. Am Mittwoch, 11. November, ist der Jugendhilfeausschuss an der Reihe, am Donnerstag, 12. November der Umwelt- und Verkehrsausschuss, am Montag, 16. November, der Sport-, am Dienstag, 17. November, der Sozial- und schließlich am Mittwoch, 18. November der Ausschuss für Kultur- und Stadtgestaltung. Der Bauausschuss tagt am 26. November und der Schulausschuss am 2. Dezember, der Hauptausschuss folgt am 9. Dezember und am 16. Dezember schon die zweite Ratssitzung der neuen, XI. Ratsperiode der Stadt Kleve. Da sollte dann der Haushalt verabschiedet werden.

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