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Kleve prüft, ob Leiharbeiterwohnungen Beherbungsbetriebe sind

Interview mit Sonja Northing : Stadt zählt 522 Leiharbeiter in Kleve

Macht das Gocher Modell Schule? Auch die Stadt Kleve will prüfen, ob bei Leiharbeiterwohnungen ein Beherbungsbetrieb vorliegt. Das sagt Bürgermeisterin Sonja Northing. Im August wird das Thema im Sozialausschuss behandelt.

In Sachen Leiharbeiter sind viele Fragen offen oder werden diskutiert. Immer mehr Immobilien werden an Leiharbeitsfirmen vergeben, die dort Arbeiter einquartieren, die oftmals in den Niederlanden arbeiten. Ein entsprechender Antrag der Grünen wurde in der jüngsten Ratssitzung zur Diskussion in den Sozialausschuss der Stadt verwiesen, in Goch macht der dortige Bürgermeister Ulrich Knickrehm Druck. Wir fragten über die Situation in der Kreisstadt Kleve bei Sonja Northing, Bürgermeisterin der Stadt Kleve, nach.

Frau Bürgermeisterin, gibt es angesichts der Umstände in Gütersloh und Warendorf Pläne, in Kleve mehr Tests anzubieten?

Kleves Bürgermeisterin Sonja Northing. Foto: Klaus-Dieter Stade (kds)

Sonja Northing Das muss der Kreis beantworten.

Bürgermeister Ulrich Knickrehm möchte in Goch ja Häuser, in denen Leiharbeiter untergebracht sind, wie Herbergen behandeln – wäre das auch für Kleve eine Lösung?

Northing Die Maßnahme in Goch hat auch die Stadt Kleve veranlasst zu prüfen, ob die Voraussetzungen einer gewerblichen Vermietung (Beherbungsbetrieb) vorliegen könnten. Hierzu wird die Stadt Kleve von den jeweiligen „Vermietern“ die notwendigen Auskünfte, wie die Häuser/ Wohnungen organisiert werden, einholen. Im Anschluss ist eine Prüfung, ob die Voraussetzungen für eine gewerbliche Vermietung (Beherbungsbetrieb) vorliegen, möglich.

Ministerin Scharrenberg hatte in unserem Interview von Standards gesprochen, die einzuhalten sind. Wer prüft die?

Northing Frau Scharrenberg wird den Wert von neun Quadratmeter genannt haben. Dieser Mindestwert /Mindestgröße ist für jeden Erwachsenen nach dem Wohnungsaufsichtsgesetz (WAG NRW) erforderlich. Die Wohnungen werden im Zusammenhang mit den Testungen durch das Gesundheitsamt des Kreises Kleve und durch die Mitarbeitenden der Bauordnung der Stadt Kleve überprüft. Grundlage ist die letzte genehmigte Wohnflächenberechnung.

Die Grünen sprechen inzwischen von in 52 Immobilien und 1600 Leiharbeiter in der Kreisstadt, welche Zahlen hat die Stadt?

Northing Der Stadt Kleve sind 26 sogenannte „Sammelunterkünfte/ Leiharbeiterunterkünfte“ und 22 Objekte, in denen einzelne Wohnungen zur Unterbringung von Leiharbeitern vorhanden sind, bekannt. Laut unseren Ermittlungen halten sich derzeit in den oben genannten Objekten/ Wohnungen insgesamt 522 Leiharbeiter auf.

Die Grünen möchten sogenannte Listenanmeldungen verhindern, in denen gleich mehrere Leiharbeiter angemeldet werden – wie ist das Verfahren in Kleve?

Northing In der Sitzung des Rates der Stadt Kleve wurde von mir mitgeteilt, dass im Bürgerbüro der Stadt Kleve grundsätzlich keine Listenanmeldungen vorgenommen werden. Dementsprechend müssen auch europäische Mitbürger*innen stets persönlich vorsprechen und hierbei die notwendigen Originaldokumente – gültigen Ausweis, Reisepass oder ähnliches – vorlegen, gegebenenfalls ist ein Dolmetscher bei der Anmeldung hinzuzuziehen. Bisher einzige Ausnahme und damit eine Durchführung von Listenanmeldungen waren im Zuge der Zuteilung der Flüchtlinge die von Amts wegen durch den Fachbereich Arbeit und Soziales vorgenommenen Anmeldungen.

Die Fragen stellte Matthias Grass.