Kleve: Offene Klever setzen vom Northing ab

Offene Klever : OK ist von Bürgermeisterin enttäuscht

Die Offenen Klever (OK) sind zuversichtlich, wieder in Fraktionsstärke in den Rat der Stadt einzurücken. Bei der Bürgermeisterwahl sind sie zu Gesprächen bereit, Sonja Northing werden sie aber nicht mehr unterstützen.

Die Offenen Klever freuen sich auf den kommenden Wahlkampf: Den Verlust der ausgetretenen OK-Mitglieder, die derzeit als Unabhängige Klever (UK) eine Ratsfraktion bilden, haben sie durch neue Mitglieder mehr als wettgemacht. „Wir sind auf dem Stand vor der Trennung und werden auch alle Wahlkreise wieder besetzen können“, sagt Britta Schütt, die zweite OK-Vorsitzende. Weinrich fügt an, dass man wieder als Fraktion in den Rat einziehen und mindestens das Ergebnis von 2014 erreichen wolle. „Wie gesagt: Ich freue mich schon jetzt auf den Wahlkampf“, sagt er. Man werde die OK weiter in allen Themen wahrnehmen.

Beispiel Minoritenplatz: Das Thema sei den Offenen Klevern keineswegs abhanden gekommen, nur weil die Grundstücke in die Vermarktung gehen sollten. „Wir finden es zwar völlig falsch, den Platz zu bebauen. Wir werden uns aber jetzt nicht beleidigt in die Ecke zurückziehen und das Thema laufen lassen“, sagt Weinrich. Er sehe vielmehr die Stadt in der Pflicht, hier Maßstäbe zu setzen, einen Gestaltungs-Wettbewerb auszuloben und diesen als Ratsbürgerentscheid den Klevern vorzulegen. „Die Stadt muss, wenn sie den Platz denn unbedingt bebauen möchte, hier an zentraler Stelle VHS, Bücherei und ein Café in einer Mediathek vereinen und zugleich ein architektonisches Aushängeschild schaffen“, sagt er. (Die Stadt Münster wurde für einen solchen Bau ausgezeichnet). Wenn es darin noch Räume für die Hochschule gäbe, wäre das auch in Ordnung, so Weinrich. Grundsätzlich unterstreichen auch die Offenen Klever, dass die Stadt innen verdichtet werden kann. Dazu müsse es aber ein „Siedlungsdichtegutachten“ geben, das Kaltluftentstehungsgebiete und Frischluftkorridore ermittelt, die es zu sichern gelte.

Dass ein Gestaltungsbeirat in Kleve weiter vonnöten ist, machen Schütt und Weinrich an den vielen traurigen neuen Häusern fest, die überall entstünden. Deshalb werde man auch weiter die sauerste Zitrone vergeben. Auch als Anregung zur Diskussion über gute Architektur. Zugleich bestehe die OK darauf, den Denkmalschutz zu stärken und als volle Stelle einzurichten (bis jetzt nur eine halbe Stelle) und diese als Stabsstelle künftig beim Bürgermeister/in anzusiedeln.

Beim Pannier-Gelände will Weinrich Akteneinsicht nehmen. Er ist der festen Überzeugung, dass die Stadt dort die Möglichkeit gehabt hätte, von einem Vorkaufsrecht Gebrauch zu machen. Überhaupt mache sich die Stadt bei der Kultur- und bei der Quartiersentwicklung einen schlanken Fuß. „Dabei haben wir in Kleve eine sehr engagierte Kulturszene“, sagt er.

Deshalb müssten Schulverwaltung und Kultur, die bis jetzt in einem Fachbereich zusammengefasst sind, getrennt werden. „Wir brauchen jemanden in der Stadt, der sich hauptsächlich und mit Verve um die Kultur kümmert. Frau Wier setzt sich zwar vorbildlich ein, doch kann man Kultur und Schule nicht gleich intensiv bearbeiten“, sagt Weinrich. Die OK wollen hier auf gar keinen Fall ins Verwaltungs-Bashing einfallen, in die ständige Kritik an der Arbeit der Stadtverwaltung: „Die Mitarbeiter machen im Ganzen gesehen eine gute Arbeit“, sagen Schütt und Weinrich.

Zur Bürgermeisterwahl überraschen Schütt und Weinrich mit einem Angebot an alle Parteien: „Entscheidend sind die Inhalte. Wenn die stimmen, dann sind wir bereit, den jeweilige/n Kandidaten/in zu unterstützen. Das setzt Gespräche voraus. Wir sind bereit, notfalls auch auf einen eigenen Kandidaten zu verzichten, um ein unnötiges Splitting der Stimmen zu vermeiden.“ Aber: „Ein ,weiter so’ gibt es für uns nicht. Eine Unterstützung für Frau Northing hat sich für uns erledigt. Wir hatten uns riesig über ihren Wahlsieg gefreut – aber jetzt sind wir enttäuscht, sie ist dem Anspruch nicht gerecht geworden und hat unsere Begeisterung verspielt“, sagt der OK-Chef. Northing habe erst gar nicht versucht zu gestalten und dafür Mehrheiten zu finden, sie sei letztlich nur die Erfüllungsgehilfin, der „Unterschriftenautomat“ (so Weinrich) für die Herren im Hintergrund, Rauer und Haas. Dass dies auch anders und besser gehe, habe Peter Driessen in Bedburg-Hau bewiesen. Zu viele Sachverhalte würden in Kleve in nichtöffentlichen Sitzungen besprochen. Das müsse sich dringend ändern: „Hier wollen wir die Fenster und Türen öffnen“, versprechen Weinrich und Schütt.

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