Kleve: Neue Hoffnungen für die Schleuse in Brienen

Brienen: Die Schleuse ist noch nicht Geschichte

Barbara Hendricks (SPD) lässt wieder ein bisschen Hoffnung in Sachen Erhalt der Schleuse keimen. Die ehemalige Umweltministerin verweist auf eine neue Kostenkalkulation. Dies sei wichtig für Verhandlungen mit dem Bund.

Die Hoffnung, dass Kleve vielleicht doch noch eine neue Sportbootschleuse für den Durchgang zum Altrhein bekommt, darf wieder etwas mehr keimen. Die ehemalige Bundesumweltministerin und jetzige SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve, Barbara Hendricks, verweist nochmals auf die Kostenübernahme des Bundes für Gutachten und Untersuchungen für den Bau einer Schleuse. „Diese Kosten werden vollständig vom Bund übernommen“ sagt Hendricks, die sich seit Jahren für den Zugang Kleves über den Spoykanal zum Rhein einsetzt.

Wichtig, so betont die einstige Bundesumweltministerin: Der Bund übernimmt diese Kosten auch dann, wenn eine Übernahme nicht erfolgt, die Untersuchungen und Gutachten aber für eine Übernahme notwendig waren. Sprich: Wenn die Stadt letztlich keine Schleuse bauen will oder kann, weil die Kosten zu hoch sind.

Hintergrund: Die Schleuse in Brienen gehört zu den ältesten Schleusenbauwerken im Land. „Die heute unter Denkmalschutz stehende Schleuse kann auf eine lange Geschichte zurückblicken, denn sie wurde bereits 1656 bis 1688 erbaut“, verkündet die Stadt stolz auf ihrer Internetseite. Nach dem Jahrhunderthochwasser 1809 wurde die alte Schleuse zunächst nur provisorisch als Flutschleuse wieder hergestellt. Erst 1843 wurde mit dem Neubau der Schleuse begonnen. Zu dieser Zeit befuhren fast 600 Schiffe, darunter auch Dampfschiffe, den Kanal.

Als der Schiffsverkehr schließlich abnahm, weil die Schleuse bei Niedrigwasser nicht mehr zu befahren war, entschloss man sich 1906, eine tiefer liegende neue Schleuse zu bauen. Sie wurde drei Jahre später fertig gestellt. Die neue Schleuse, so die Stadt weiter, konnte nun auch bei niedrigerem Wasserstand befahren werden. Später entstand am ehemaligen Standort der alten Schleuse ein Pumpenhaus, mit dem der Wasserstand des Spoykanals geregelt wurde. Auch nach dem Zweiten Weltkrieg musste die Schleuse in Brienen erneut aufgebaut werden. Zuletzt wurde sie im Herbst 2003 saniert, erklärt die Stadt.

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Danach blieb die alte Schleuse liegen, weil fast nur noch Sportboote in den Kanal einfuhren. Das Wasserstraßenbauamt verhinderte letztlich nicht, dass das Bauwerk verkam und die Schleuse seit Jahren nicht befahren werden kann. Jetzt muss die Schleuse abgerissen werden, weil ein neuer Deich das Bauwerk kreuzt und die Schleuse nicht mehr intakt ist. Das bedeutet aber, dass die Wassersportvereine hinter der Schleuse nicht heraus- sowie Ausflugsdampfer und Touristen nicht mehr nach Kleve hereinfahren können, wo der Hafen auf dem Campus der Hochschule immer noch zu nutzen wäre.

Die Stadt drängte auf eine neue Sportbootschleuse, die der Bund aber zu 100 Prozent zu bezahlen habe, da er ja schließlich die alte Schleuse nicht instand gehalten habe und Kanal und Altrhein immer noch Bundeswasserstraßen seien, so die Argumentationslinie der Stadt. Doch der Bund ist, auch weil andere Kommunen bereit sind, die Hälfte der Kosten selbst zu tragen oder andernorts Zuschüsse zu bekommen (so Hendricks), nicht bereit, mehr als 50 Prozent der Baukosten für die neue Schleuse zu übernehmen.

„Wir müssen ja auch noch klären, was mit der Wasserstraße Kanal passiert und ob die Stadt dies nicht in Verhandlungen mit dem Bund einbringen kann“, so Hendricks. Außerdem sei die Kostenkalkulation neu aufzustellen, also welche Summe auf die Stadt für den Bau und damit auch als Abschreibung zukomme. „Ein nicht unbeträchtlicher Teil dieser Kalkulation stellen die Abrisskosten dar – und die werden ja übernommen“, argumentiert Hendricks. Deshalb müssten dieRückbaukosten, die je nach Variante zwischen sechs und zwölf Millionen Euro liegen, von der Gesamtsumme 20 Millionen Euro erst einmal abgezogen werden.

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