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Kleve kann mehr! sagt Wolfgang Gebing (CDU)

Zehn Fragen an Wolfgang gebing (CDU) : Kleve kann mehr!

Der CDU-Bürgermeisterkandidat möchte die Digitalisierung und den Ausbau der Schulen zügig umsetzen. Es sei falsch, in Bausachen wieder den Investoren hinterherzulaufen, anstatt eigene Vorgaben zu machen.

Wolfgang Gebing ist der Kandidat der CDU in Kleve. „Kleve kann mehr, als es die Verwaltungsspitze in den vergangenen fünf Jahren gezeigt hat“, sagt der CDU-Fraktionschef, der sich ärgert, dass von der Politik verabschiedete Beschlüsse nicht oder nur in Teilen umgesetzt wurden – wie die 2018 vom Rat beschlossene digitale Ausstattung der Schulen. Auch sei es falsch, in Bausachen wieder den Investoren hinterherzulaufen, anstatt eigene Vorgaben zu machen.

Bitte stellen Sie sich doch kurz vor. Wer sind Sie – und was macht Sie aus?

Wolfgang Gebing Ich bin 56 Jahre alt, in Kleve geboren, aufgewachsen und verwurzelt. Ich bin Partner einer Anwaltssozietät und habe somit einen anderen Blick auf die Verwaltung. Ich kenne den öffentlichen Dienst, bin aber nicht Teil davon. Ich habe in Trier Rechtswissenschaft und an der Verwaltungshochschule in Speyer studiert. Mein Referendariat habe ich in Rheinland-Pfalz absolviert und danach als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Trier gearbeitet. Ich setze auf meine verbindliche Art, möchte die Menschen einbinden und mitnehmen. Ich versuche in Diskussionen die Positionen auszutauschen und zu einer optimalen Lösung zu gelangen.

Was ist Ihr wichtigstes Thema im Wahlkampf – und wie wollen Sie es anpacken?

Gebing Wichtig ist es, den Wirtschaftsstandort Kleve zu stärken, die enge Abstimmung mit den Unternehmern zu suchen und ihre Sorge und Nöte zu kennen. Ich möchte die kurzen Wege zu unserem Landtagsabgeordneten Bergmann und zum Bundestagsabgeordneten Rouenhoff nutzen und gezielt Bundes- und Landesmittel nach Kleve holen. Wir müssen das TZK zum Innovationszentrum für Hochschule und Wirtschaft weiterentwickeln. Die brachliegenden Beziehungen zu den Niederlanden möchte ich aufleben lassen – das ist für uns ein sehr wichtiger Markt. Ich halte nicht nur hier das Netzwerken für wichtig. Beim Thema Bildung, das mir sehr am Herzen liegt, gilt es schnell und qualitätsvoll die Schulen fertig zu stellen, alle Schulformen zu stärken und gleichrangig zu behandeln. Dazu gehört auch, die Realschule zu erweitern, wenn das der Elternwille ist. Es ist selbstverständlich, dass wir endlich die beschlossene Digitalisierung der Schulen umsetzen. In Sachen Bildung möchte ich die VHS und die Bibliothek modernisieren und zusammenlegen. Corona hat gezeigt, dass viele Menschen, die privat keinen Zugang zum Internet haben, einen öffentlichen Zugang zu diesen Medien haben müssen. Dieses neue VHS-Bücherei-Gebäude könnte ich mir auf dem Minoritenplatz oder auch anstelle der alten VHS vorstellen. In Sachen Klimaschutz müssen wir weiter den beschlossenen Klimaschutzfahrplan umsetzen und Anreize für den Bürger schaffen – nicht auf Verbote setzen: Das könnten Zuschüsse für begrünte Vorgärten sein, für eine klimafreundliche Sanierung von Gebäuden oder für den Radverkehr. Vordergründiger Aktionismus ist nicht meine Art. Er bewirkt auch im Bereich des Klimaschutzes nichts. Es sind nachhaltige Maßnahmen erforderlich.

Aus welchem Fehler haben Sie schon einmal gelernt?

Gebing Bestimmte Dinge beharrlicher zu verfolgen und zu begleiten, so dass sie zeitnah umgesetzt werden.

Kann man dem ÖPNV neue Impulse geben?

Gebing Wir müssen die Ortschaften besser anschließen – beispielsweise mit flexiblen Taxi-Bussen mit einem einfachen Tarifsystem. Wir sehen, dass unser City-Bus sehr gut funktioniert, der sollte weitere Linien bekommen, beispielsweise von Kellen oder von Materborn angeschlossen werden. Wir brauchen weitere Radwege, am besten von den anderen Verkehrsteilnehmern räumlich getrennt – wie z.B. in Den Haag.

Wie wollen Sie bezahlbares Wohnen in Kleve ermöglichen? Braucht es Verdichtung im Inneren oder die Erschließung neuer Wohngebiete?

Gebing Wir brauchen beides: Kleve wächst. Wir brauchen Wohnungen in der Innenstadt, die wir verdichten, wir brauchen aber auch Baugebiete für junge Familien. Wir müssen von innen nach außen entwickeln. Hilfreich wäre ein Bundesgesetz für brachliegende Grundstücke. Ich finde es gut, dass wir Industriebrachen wie Union oder eoc. entwickelt haben, am Bahnhof entstehen neue Flächen.

Wie beurteilen Sie die Infrastruktur in Ihrer Kommune, auch digital – und wie wollen Sie dieses Thema vorantreiben?

Gebing Digital ist die Infrastruktur verbesserungsbedürftig – da ist in den vergangenen Jahren viel zu wenig passiert. Die Leitungen sollten unbedingt auf der Höhe der Zeit bleiben. Auch hier sind gute Kontakte nach Düsseldorf und Berlin wichtig. Bei der B220neu werden wir dran bleiben und die Nordwestbahn muss verlässlicher werden.

Viele junge Familien beschäftigt erheblich, ob ihr Kind einen guten Kita-Platz bekommt – und wie es danach auf den Schulen weitergeht. Was macht Ihre Kommune da schon richtig – und wo muss dringend nachgebessert werden?

Gebing In Kleve wurden die Kita-Plätze schon seit Jahren ausgebaut und dem Bedarf angepasst. Hier brauchen wir jetzt flexiblere Angebote – auch für Menschen, die in Kleve arbeiten. Die Schulen müssen jetzt endlich zügig fertig gebaut werden.

Sie würden der Bürgermeister sein, der Kleve aus der Coronakrise führt. Finanzen und Investitionen spielen eine wesentliche Rolle. Muss in den kommenden Jahren der Gürtel enger geschnallt werden? Oder ist jetzt die Zeit der Investitionen gekommen? Und wenn ja – in was?

Gebing Wir haben in den vergangenen Jahren vernünftig gewirtschaftet und werden weiter investieren, allein über 100 Millionen Euro in die neuen Schulen, aber auch in Infrastruktur, und außerdem werden wir die Feuerwehrhäuser weiter modernisieren.

Wie beurteilen sie den jüngsten Entwurf für den Minoritenplatz?

Gebing Wir haben einen einstimmig gefassten Beschluss, den Minoriten-Parkplatz zu bebauen – natürlich mit einem angemessenen Platz – und die Wallgrabenzone zu erhalten. Ich kann mir gut VHS und Bücherei in einem Zentrum hier vorstellen. Wir werden über den Minoritenplatz bestimmt noch intensiv diskutieren.

Was ist mit den Ortschaften?

Gebing In den Ortschaften brauchen wir Orte der Begegnung. Wir müssen die Turnhallen dort erhalten, die zum Sport vor Ort einladen, zur Begegnung, wir müssen die Begegnungsstätten und Treffpunkte erhalten und wo es nötig ist, neue schaffen.